04:07 17 November 2019
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    Chef der Grünen Robert Habeck (Archiv)

    Nur nicht unter US-Führung: Grünen-Chef für Beteiligung an europäischer Mission im Golf

    © AFP 2019 / JOHN MACDOUGALL
    Politik
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    Die Grünen halten eine Beteiligung Deutschlands an einer europäischen Mission zum Schutz der Handelswege im Persischen Golf für denkbar. Erste Priorität hat laut Parteichef Robert Habeck jedoch immer die Diplomatie. Dies sagte er gegenüber der „Passauer Neuen Presse“.

    „Sind aber alle diplomatischen Mittel ausgeschöpft, können wir uns eine Beteiligung Deutschlands an einer europäischen Mission vorstellen, wenn das hilft, zu deeskalieren, und es eine klare Rechtsgrundlage gibt“, betonte Habeck.

    „Deutschland muss in Verantwortung gehen und dafür sorgen, dass Europa in dieser angespannten Situation gemeinsam und mit einer eigenen Stimme agiert“, sagte Habeck. „Europa muss weltpolitikfähig werden.“

    Der Grünen-Vorsitzende schloss aber die Beteiligung an einer Mission unter US-Kommando aus. „In keinem Fall unter amerikanischer Führung. Gerade sie tragen ja zur Verschärfung des Konflikts bei“, machte Habeck deutlich.

    Einsatz in der Straße von Hormus

    Die USA haben im Konflikt mit dem Iran ihre Verbündeten und darunter auch Deutschland aufgefordert, sich an einem Einsatz in der Straße von Hormus am Ausgang des Persischen Golfs zu beteiligen. Vorausgegangen waren der Abschuss einer US-Drohne und Übergriffe auf Öl-Tanker, für die der Iran verantwortlich gemacht wird.

    Die Bundesregierung hatte auf die US-Anfrage uneinheitlich reagiert. Während Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) eine Beteiligung offen ließ, hatte Außenminister Heiko Maas (SPD) diese ausgeschlossen. Vize-Regierungssprecherin Ulrike Demmer hatte jedoch einen europäischen Einsatz als erwägenswert bezeichnet. Hierzu sei Deutschland mit Frankreich und Großbritannien im Gespräch.

    ta/sb/dpa

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