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09:14 18 Oktober 2019
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    Chinesische Regierung und Parlament (Symbolbild)

    Nach INF-Aus: China droht USA mit Gegenreaktion

    © AP Photo / Mark Schiefelbein
    Politik
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    Nach der Auflösung des wichtigen INF-Abrüstungsvertrags für Atomwaffen könnten die USA neue Mittelstreckenraketen entwickeln und diese auch in Asien stationieren. Nun hat China Washington vor solch einer Stationierung gewarnt und mit Gegenmaßnahmen gedroht.

    China werde „alle notwendigen Maßnahmen ergreifen, um die nationalen Sicherheitsinteressen entschlossen zu verteidigen”, teilte eine Sprecherin des Pekinger Außenministeriums am Dienstag mit.

    Man werde niemals untätig bleiben, um die eigenen Interessen zu schützen, und werde es keinem Land erlauben, Probleme in der „Nachbarschaft” zu verursachen, so die Position aus Peking.

    Warnung vor Krise der globalen Sicherheitslage

    Zugleich warnte Pekng auch davor, dass das US-Vorgehen ernsthafte negative Auswirkungen auf die internationale und regionale Sicherheitslage provozieren könnte.

    Dennoch habe man immer noch die Hoffnung, dass die USA vorsichtig handeln und keine unüberlegten Maßnahmen ergreifen würden.

    Zuvor hatte US-Verteidigungsminister Mark Esper eine Stationierung von landgestützten Mittelstreckenraketen im Asien-Pazifik-Raum gefordert. Die US-Regierung wolle dies „so schnell wie möglich” realisieren, wenn möglich innerhalb von Monaten, sagte Esper laut US-Medienberichten.

    Der Hintergrund

    Mit dem INF-Vertrag war vergangene Woche eines der weltweit wichtigsten Abrüstungsabkommen für Atomwaffen aufgelöst worden. Die Vereinbarung zwischen den USA und Russland war 1987 im Kalten Krieg geschlossen worden und sah vor, dass beide Seiten auf landgestützte atomare Mittelstreckenraketen verzichten.

    Experten befürchten nun ein neues Wettrüsten zwischen den beiden Atommächten.

    Zugleich rückt aber auch China, das bisher nicht Teil des Abkommens war, in den Fokus.

    Als tatsächlicher Grund für die Kündigung des Vertrages durch die USA gilt nämlich auch die Tatsache, dass der INF-Vertrag nur Amerikaner und Russen bindet, nicht aber aufstrebende Militärmächte wie China.

    China soll mittlerweile über knapp 2000 ballistische Raketen und Marschflugkörper verfügen, die unter das Abkommen fallen würden. 

    US-Präsident Donald Trump hatte sich dafür ausgesprochen, bei neuen Verhandlungen auch China mit einzubeziehen. Peking hatte aber zuvor klar gemacht, dass es kein Interesse daran habe.

    ng/dpa

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    Tags:
    Mittelstreckenrakete, Mittelstreckenraketen, China, Russland, USA, INF