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16:33 19 September 2019
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    Insel Matua der Kurilengruppe

    Wegen Verstößen auf Südkurilen: Japanischer Botschafter ins russische Außenministerium einbestellt

    © Sputnik / Роман Денисов
    Politik
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    Moskau hat dem japanischen Botschafter Toyohisa Kozuki im Zusammenhang mit der Situation um die Südkurilen seinen Protest bekundet. Dies  teilte das russische Außenministerium am Dienstag mit.

    Laut dem stellvertretenden Außenminister Igor Morgulow stellen Tokios Äußerungen zum Besuch der russischen Führung auf den Südkurilen einen Versuch dar, in die inneren Angelegenheiten des Landes einzugreifen.

    Er erinnerte daran, dass die Südkurilen nach dem Zweiten Weltkrieg rechtlich das Territorium Russlands seien.

    Außerdem überreichte das russische Außenministerium Kozuki eine Note, in der Moskau „einen entschiedenen Protest gegen die Verstöße seitens japanischer Teilnehmer des visafreien Austausches mit den Inseln aussprach, die sich jene auf den Südkurilen erlaubt hätten“. Die japanische Seite wurde auf die Notwendigkeit eines gewissenhaften Vorgehens bei der Bildung visafreier Gruppen hingewiesen.

    Kurilen-Frage

    Den Dialog zweier Länder überschattet seit Jahren das Ausstehen eines Friedensvertrages nach dem Zweiten Weltkrieg. Als Bedingung für seinen Abschluss nannte Japan die Rückgabe der Südkurileninseln: Kunaschir, Schikotan, Iturup und Habomai. Dabei verweist Tokio auf ein bilaterales Traktat über Handel und Grenzen von 1855.

    Position Moskaus

    Die Position Moskaus besteht darin, dass die Südkurilen im Ergebnis des Zweiten Weltkrieges zum Bestandteil der UdSSR geworden seien und die russische Souveränität über diese Inseln – die eine entsprechende völkerrechtliche Verankerung hat – keinem Zweifel unterliege.

    1956 haben die UdSSR und Japan eine Gemeinsame Deklaration unterschrieben, in der Moskau zustimmte, die Möglichkeit der Übergabe von Habomai und Schikotan nach dem Friedensvertragsabschluss zu erwägen. Das Schicksal von Kunaschir und Iturup sei dabei nicht angetastet worden.

    Die UdSSR rechnete damit, dass dieses Dokument den Streit um die Inseln beenden würde, doch Japan sah darin nur einen Teil der Problemlösung. Die nachfolgenden Verhandlungen brachten nichts.

    Verhandlungsprozess noch nicht abgeschlossen

    Im November 2018, nach dem Treffen zwischen Putin und Abe in Singapur, verkündeten die Seiten eine Beschleunigung des Verhandlungsprozesses hinsichtlich des Friedensvertrages und der Kurilen. Es wurde beschlossen, als Grundlage das Dokument von 1956 zu nehmen, was vonseiten Japans ein ernsthaftes Zugeständnis geworden war.

    Allerdings sind Moskau und Tokio bis dato zu keiner Übereinstimmung gekommen.

    sm/mt

     

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