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    Die Insel Kunaschir des Kurilen-Archipels

    Japan akzeptiert Russlands Protest zu Südkurilen nicht

    © Sputnik / Sergei Krasnouchov
    Politik
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    Japan hat den Protest Russlands im Zusammenhang mit der Situation um die Südkurilen nicht akzeptiert. Dies teilte der japanische Kabinettssekretär Yoshihide Suga mit.

    Am Mittwoch hatte Moskau dem japanischen Botschafter Toyohisa Kozuki im Zusammenhang mit der Situation um die Südkurilen seinen Protest bekundet. Der stellvertretende Außenminister Igor Morgulow verwies darauf, dass die Südkurilen seit Ende des Zweiten Weltkriegs rechtlich das Territorium Russlands seien. Tokio hatte zuvor den Besuch der Insel Irutup durch den russischen Premierminister Dmitri Medwedew verurteilt und dagegen protestiert.

    „Was die Protestnote angeht (…), akzeptieren wir diese Proteste nicht“, wird Kozuki von russischen Medien zitiert. Der japanische Botschafter in Moskau Toyohisa Kozuki habe die Stellungnahme seines Landes erneut abgegeben und erläutert, dass solche Vorhaltungen von russischer Seite inakzeptabel seien.

    Zugleich betonte er, dass die japanische Regierung aktive Verhandlungen mit Russland fortsetzen würden. Grundsatz sei „die Vereinbarung eines Friedensvertrags und danach die Schließung eines Friedensvertrags“. Die Gespräche sollten in einer ruhigen Atmosphäre geführt werden.

    Kurilen-Frage

    Den Dialog der beiden Länder überschattet seit Jahren das Fehlen eines Friedensvertrages nach dem Zweiten Weltkrieg. Als Bedingung für seinen Abschluss nannte Japan die Rückgabe der Südkurileninseln Kunaschir, Schikotan, Iturup und Habomai. Dabei verweist Tokio auf ein bilaterales Traktat über Handel und Grenzen von 1855.

    Position Moskaus

    Die Position Moskaus besteht darin, dass die Südkurilen im Ergebnis des Zweiten Weltkrieges zum Bestandteil der UdSSR geworden sind und die russische Souveränität über diese Inseln – die eine entsprechende völkerrechtliche Verankerung hat – keinem Zweifel unterliegt.

    1956 haben die UdSSR und Japan eine Gemeinsame Deklaration unterschrieben, in der Moskau zustimmte, die Möglichkeit der Übergabe von Habomai und Schikotan nach dem Friedensvertragsabschluss zu erwägen. Das Schicksal von Kunaschir und Iturup ist dabei nicht besprochen worden.

    Die UdSSR rechnete damit, dass dieses Dokument den Streit um die Inseln beenden würde, doch Japan sah darin nur einen Teil der Problemlösung. Die nachfolgenden Verhandlungen brachten nichts.

    Verhandlungsprozess noch nicht abgeschlossen

    Im November 2018, nach dem Treffen zwischen Putin und Abe in Singapur, verkündeten die beiden Seiten eine Beschleunigung des Verhandlungsprozesses hinsichtlich des Friedensvertrages und der Kurilen. Es wurde beschlossen, als Grundlage das Dokument von 1956 zu nehmen, was vonseiten Japans ein großes Zugeständnis war.

    Allerdings sind Moskau und Tokio bis dato zu keiner Übereinkunft gekommen.

    ak/ip/sna

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    Tags:
    Protest, Südkurileninseln, Japan, Russland