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16:42 19 September 2019
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    SPD-Flaggen vor dem Messegelände Messe-Süd in Berlin (Archivbild)

    SPD schmiedet Pläne für Koalition mit Linkspartei auf Bundesebene

    © AFP 2019 / ODD ANDERSEN
    Politik
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    Die kommissarische SPD-Chefin Malu Dreyer will ein Bündnis mit der Partei Die Linke auf Bundesebene nicht mehr ausschließen. Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin erklärte gegenüber Medien, dass die Sozialdemokraten Gemeinsamkeiten mit der Linkspartei suchen und Trennendes analysieren sollten.

    Es scheint wie eine sehr späte Einsicht: Die SPD sucht anscheinend aktiv Gemeinsamkeiten mit der Linkspartei für ein rot-rotes Bündnis auf Bundesebene. Die kommissarische SPD-Vorsitzende Malu Dreyer hat sich offen für solch eine Koalition gezeigt. Den Zeitungen der Funke Mediengruppe sagte sie:

    „Sollte es eine Mehrheit links von der Union geben, müssen wir das Gemeinsame suchen und das Trennende analysieren.”

    Natürlich habe die Linke viele Positionen, die die SPD nicht teile, so Dreyer weiter. Auch seien einige Themen seitens der Sozialdemokraten nicht verhandelbar, aber:

    „Koalitionspartner sind nie das gleiche wie man selbst. Dann muss man sich eben verständigen."

    Die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz sei deshalb jetzt „sehr gespannt“ auf die neue rot-grün-rote Regierungskoalition in Bremen.

    Eine gemeinsame Suche?

    Ziel der SPD sei es laut Dreyer, wieder Mehrheiten jenseits der CDU zu finden. Eine große Koalition könne nie eine Dauerlösung sein. Anspruch der Sozialdemokratie müsse es sein, ein neues Bündnis anzuführen:

    „Sollte es eine Mehrheit links von der Union geben, müssen wir das Gemeinsame suchen und das Trennende analysieren.“

    Dreyer räumte ein, dass die SPD auf Bundesebene in einem sehr schlechten Zustand sei. In Umfragen liegt die Partei derzeit unter 15 Prozent. Dennoch ist der Vorstoß der kommissarischen SPD-Chefin bemerkenswert: Bislang hatten führende SPD-Politiker große Zweifel an der Regierungsfähigkeit der Linken im Bund geäußert.

    Viele verpasste Chancen…

    Nach der Bundestagswahl 2013 hätte die SPD eine reale Chance auf ein rot-rot-grünes Bündnis gehabt. Da die FDP an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert war, hätte eine Koalition unter der Führung von SPD mit Linken und Grünen gegenüber der Union eine Mehrheit gehabt, doch die Sozialdemokraten entschieden sich stattdessen für die Juniorrolle in einer weiteren GroKo unter Bundeskanzlerin Merkel. Viele Experten sehen darin bis heute eine wichtige Wegmarke im Niedergang der Partei. Auch nach der Bundestagswahl 2005 hätte es eine theoretische Mehrheit von SPD, Grünen und der damaligen PDS im Bundestag gegeben, auch hier war es stattdessen zu einer großen Koalition unter Angela Merkel gekommen.

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    Tags:
    Groko, Die LINKE-Partei, PdL, CDU, SPD, Malu Dreyer