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03:00 13 November 2019
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    Protestaktion in Moskau, 10. August 2019

    Proteste in Moskau: Etwa 20.000 Menschen gehen auf die Straße

    © Sputnik / Ramil Sitdikov
    Politik
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    An einer genehmigten Demonstration in Moskau nehmen am heutigen Samstag nach Angaben des russischen Innenministeriums etwa 20.000 Menschen teil (Stand 15:38 Ortszeit).

    Die Polizei und die Nationalgarde sollen für Sicherheit und Ordnung bei den Protesten sorgen.

    Zuvor hatten die Moskauer Behörden zwei Demonstrationen am 10. und 11. August auf dem Sacharow-Prospekt mit einer maximalen Teilnehmerzahl von jemals 100.000 genehmigt.

    Die Teilnehmer protestieren gegen den Ausschluss von Oppositionskandidaten bei der anstehenden Wahl zum Moskauer Parlament am 8. September. Viele Kandidaten waren nicht registriert worden. Die Wahlkommission in Moskau begründete die Nichtzulassung mit gefälschten Unterstützerunterschriften und anderen Fehlern in den Unterlagen der ausgeschlossenen Bewerber.

    Mehrere russische Prominente hatten zuvor zur Teilnahme an der Protestaktion aufgerufen, darunter der bekannte Journalist Juri Dud und der Rapper Oxxxymiron.

    Noch vor Beginn der Kundgebung nahmen Polizisten die Juristin Ljubow Sobol fest. Sie gehört zum Team des Oppositionellen Alexej Nawalny und wurde ebenfalls nicht zur Wahl zum Moskauer Parlament zugelassen.

    Offenbar tote Unterzeichner bei Kandidaten 

    Die Moskauer Wahlkommission hat insgesamt 233 Kandidaten registriert, 57 erhielten eine Absage. Zum Vergleich: Bei den vergangenen Kommunalwahlen wurden fast doppelt so viele – 107 Kandidaten – nicht zugelassen.

    Bei der Kontrolle der Unterschriften stellte die Wahlkommission nach eigenen Angaben zahlreiche Fehler fest: So seien bei 22 Kandidaten insgesamt 339 der Unterzeichner nicht mehr am Leben, bei den anderen 29 seien es 14.000 nichtexistierende Wähler gewesen.

    Festnahmen bei nicht genehmigten Protesten

    In Moskau hatte es in den letzten Wochen mehrere Proteste gegen die Nichtzulassung oppositioneller Kandidaten zur Wahl zum Moskauer Parlament im September gegeben. Allerdings waren diese nicht von den russischen Behörden genehmigt.

    Deshalb kam es bei den Demos am 14. und 27. Juli sowie am 3. August zu zahlreichen Festnahmen: Die Polizei nahm dabei insgesamt etwa 1700 Menschen wegen Friedensstörung und anderer Straftaten vorübergehend fest. Das Ermittlungskomitee leitete zudem Strafverfahren wegen Massenunruhen und Überfällen auf Amtsträger ein.

     

    ta/sb/sna

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    Tags:
    Demo, Protest, Moskau