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11:37 19 August 2019
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    Ex-Kanzler Sebastian Kurz (in d. M.) (Archiv)

    Rückkehr von Kurz ins Kanzleramt wahrscheinlich – Mit wem könnte ÖVP-Chef regieren?

    © AFP 2019 / JOE KLAMAR
    Politik
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    Nikolaj Jolkin
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    Die Umfragen zur Nationalratswahl 2019 deuten an, dass der jüngste Alt-Kanzler der österreichischen Geschichte, Sebastian Kurz, von der Ibiza-Affäre profitiert hat und seine ÖVP zum Wahlsieg führt. Der Wiener Sozialforscher Daniel Witzeling sieht aber Gefahr, sollte er zu hoch gehandelt werden. Das könnte demobilisierend auf seine Anhänger wirken.

    Die andere Frage ist: Mit wem wird er regieren? Wieder mit der FPÖ? Das werde einerseits eher von der Beziehungsqualität zwischen FPÖ und ÖVP abhängen, antwortete Witzeling auf Sputnik-Frage: „Sie ist nicht mehr die beste. Die künftige Regierungskonstellation wird auch davon abhängen, wie stark die FPÖ, die Grünen, die SPÖ und auch die NEOS werden. Es wird eine Art Partnerwahl geben. Andererseits ist es wichtig, wie gut die Parteien zusammenpassen. Die ÖVP und die FPÖ inhaltlich schon, aber die Beziehung zwischen ihnen ist nicht mehr so gut.“

    Und wenn die FPÖ stärker werden sollte, so Witzeling, dann habe sie natürlich mehr Kapital, was sie in die neue Ehe einbringe: „Nicht ausgeschlossen, dass Kurz auch mit den Grünen zusammengeht. Dann wird es einen leichten Linksruck geben. Vieles hängt wirklich von den Wahlergebnissen der anderen Parteien ab und auch von der Stärke des Sebastian Kurz selbst.“

    ÖVP- und FPÖ-Wähler sind am entschlossensten, SPÖ-Wählerschaft überraschend verunsichert

    Bei den Kurz-Anhängern sei alles relativ klar, meint der Experte. „Egal, was jetzt noch passieren wird, wählen sie Sebastian Kurz. Sie sind in ihren Kandidaten mehr oder weniger verliebt. Auch die FPÖ liegt bei ihren Wählern, der Kernwählerschicht, bei etwa 18 Prozent. Und die SPÖ hat ein Riesenproblem: Obwohl sie eine sehr intelligente Spitzenkandidatin, die Ärztin Pamela Rendi-Wagner, hat, hat die Partei nicht mehr die Mobilisierungsstärke.“

    Sie habe zum Teil ihre Kernwähler Gewerkschaft und Pensionistenverband verloren, fährt der Sozialforscher fort: „Diese Wähler sind nicht mehr so loyal, wie sie es früher waren. Die Stärke der SPÖ liegt jetzt noch in Wien und zum Teil bei den Gewerkschaften. Und vieles hängt davon ab, wie stark die SPÖ ihre Wähler noch mobilisieren kann.“

    „GroKo neu“ ist auch möglich

    Witzeling prognostiziert: „Wenn die SPÖ relativ schwach abschneidet, um die 20 Prozent, wird sie versuchen, sich in eine große Koalition mit Sebastian Kurz zu retten, um wieder in dieser Form an die Macht zu kommen. Wenn die SPÖ stärker wird, dann wird es Konfliktunterschiede geben, weil das Programm von Sebastian Kurz im starken Gegensatz zum SPÖ-Programm steht. Zwar schaut die GroKo aus heutiger Sicht nicht sehr wahrscheinlich aus, aber man weiß es nie. Die wirklich große Frage ist eben, wie stark die SPÖ wird. Sonst kommt es wieder zu ÖVP-FPÖ.“

    Ist schwarz-grüne Koalition fehl am Platze?

    Sollte Sebastian Kurz 36 bis 38 Prozent erringen, und die Grünen kämen auch auf 14 Prozent oder noch mehr, ist laut dem Experten auch eine solche Koalition möglich. „Beide Parteien sind sich vielleicht ideologisch nicht sehr nahe, aber die Frage ist da, inwieweit auch bei den Grünen das Interesse, endlich zu den Schalthebeln der Macht zu kommen, da ist. Und bei der Umweltthematik hat Sebastian Kurz sich jetzt in Kalifornien umgeschaut und sich mit Arnold Schwarzenegger getroffen, sodass es nicht ganz unwahrscheinlich ist. Oft kommen Dinge so, wie man es gar nicht erwartet. Zwar ist es jetzt strategisch unwahrscheinlich, aber möglich ist es durchaus.“

    Was machen die NEOS?

    „Die NEOS tun sich schwer“, bemerkt Witzeling. „Die NEOS sind so eine kleine Konkurrenz der neuen ÖVP, weil sie zum Teil ein ähnliches Programm haben – neoliberal und unternehmerfreundlich. Ich weiß aber nicht, wie gut die Qualität der Kommunikation der NEOS-Spitzenkandidatin Beate Meinl-Reisinger mit Sebastian Kurz ist. Sie kommen beide aus dem ÖVP-Lager. Die NEOS sind eine Art Abspaltung von der ÖVP. Natürlich wäre das theoretisch eine homogene Koalition. Es ist nur die Frage, ob die NEOS, wenn sie in die Koalition gehen, viele Stimmen wieder verlieren, so wie damals die FDP in Deutschland.“

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    Tags:
    Skandal, Ibiza, GroKo, Freiheitspartei Österreichs (FPÖ), ÖVP, Sebastian Kurz, Umfrage, Wahl, Österreich