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15:07 12 November 2019
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    Proteste in Moskau am 03. August 2019 (Archiv)

    Moskau: Mehr als 130 Festnahmen bei nicht genehmigten Protesten

    © Sputnik / Ewgenij Odinokow
    Politik
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    In Moskau haben am Samstag Protestaktionen stattgefunden. Allerdings war nur eine davon behördlich zugelassen. Bei einer nicht genehmigten Demo im Zentrum der russischen Hauptstadt wurden nach Polizeiangaben mehr als 130 Menschen festgenommen.

    „Aufgrund unterschiedlicher Straftaten während einer nicht genehmigten Aktion im Zentrum Moskaus wurden 136 Personen festgenommen“, hieß es in einer Erklärung des russischen Innenministeriums.

    An der genehmigten Protestaktion auf dem Sacharow-Prospekt in Moskau nahmen nach Polizeiangaben etwa 20.000 Menschen teil. Ausschreitungen und Zusammenstöße mit der Polizei blieben aus.

    Die Teilnehmer protestieren gegen den Ausschluss von Oppositionskandidaten bei der anstehenden Wahl zum Moskauer Parlament am 8. September. Viele Kandidaten waren nicht registriert worden. Die Wahlkommission in Moskau begründete die Nichtzulassung mit gefälschten Unterstützerunterschriften und anderen Fehlern in den Unterlagen der ausgeschlossenen Bewerber.

    Mehrere russische Prominente hatten zuvor zur Teilnahme an der Protestaktion aufgerufen, darunter der bekannte Journalist Juri Dud und der Rapper Oxxxymiron.

    Offenbar tote Unterzeichner bei Kandidaten 

    Die Moskauer Wahlkommission hat insgesamt 233 Kandidaten registriert, 57 erhielten eine Absage. Zum Vergleich: Bei den vergangenen Kommunalwahlen wurden fast doppelt so viele – 107 Kandidaten – nicht zugelassen.

    Bei der Kontrolle der Unterschriften stellte die Wahlkommission nach eigenen Angaben zahlreiche Fehler fest: So seien bei 22 Kandidaten insgesamt 339 der Unterzeichner nicht mehr am Leben, bei den anderen 29 seien es 14.000 nichtexistierende Wähler gewesen.

    Festnahmen bei nicht genehmigten Protesten

    In Moskau hatte es in den letzten Wochen mehrere Proteste gegen die Nichtzulassung oppositioneller Kandidaten zur Wahl zum Moskauer Parlament im September gegeben. Allerdings waren diese nicht von den russischen Behörden genehmigt.

    Deshalb kam es bei den Demos am 14. und 27. Juli sowie am 3. August zu zahlreichen Festnahmen: Die Polizei nahm dabei insgesamt etwa 1700 Menschen wegen Friedensstörung und anderer Straftaten vorübergehend fest. Das Ermittlungskomitee leitete zudem Strafverfahren wegen Massenunruhen und Überfällen auf Amtsträger ein.

    ta/sb/sna

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    Tags:
    Protest, Russland, Moskau