06:49 15 November 2019
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    Flaggen der EU und Ukraine (Archiv)

    Darum verpasste Ukraine ihre Chance auf EU-Beitritt – deutscher Politologe

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    Politik
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    Der deutsche Politologe Alexander Rahr hat in einem Interview mit dem YouTube-Kanal „Sojus Blogerow Ukraini“ (dt.: „Verband der Blogger der Ukraine“) aufgeklärt, warum die Ukraine zurzeit keine Aussichten auf einen Beitritt zur Europäischen Union hat.

    „Heutzutage kann ich mir unter keinen Umständen vorstellen, dass ein Land wie die Ukraine zu einem EU- oder Nato-Mitglied werden könnte“, sagte er. Das Interview wurde in der russischen Sprache geführt.

    Der Nato-Beitritt der Ukraine würde für den Westen bedeuten, dass er vorsätzlich „den härtesten Konflikt“ mit Russland eingehen würde, betonte der Experte.

    „Solange die Ukraine sich in solch einem unreformierten Zustand befindet, werden die Europäer sie auch (der EU) nicht beitreten lassen“, fügte er hinzu.

    In den zurückliegenden 15 Jahren hätte Kiew die notwendigen Reformen bereits umsetzen können, so Rahr. Allerdings sei es nicht dazu gekommen und die Zeit versäumt worden. Anfang der Nulljahre habe die Ukraine noch eine Chance auf einen EU-Beitritt gehabt, da die EU damals reicher, stärker und mächtiger gewesen sei.

    „Es wird keine EU-Osterweiterung geben. Die Ukraine muss das bloß einsehen“, resümierte Rahr.

    Im Februar 2019 hatte das ukrainische Parlament auf Vorschlag des damaligen Präsidenten Petro Poroschenko eine Verfassungsänderung verabschiedet, die eine EU-und Nato-Ausrichtung des Landes verankert hatte.

    Zuvor hatte der einstige EU-Kommissar für Europäische Nachbarschaftspolitik und Erweiterungsverhandlungen Johannes Hahn geäußert, es sei unrealistisch, von einer möglichen EU-Mitgliedschaft der Ukraine zu sprechen.

    Auch der frühere Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen betont, die Ukraine müsse eine Reihe von Kriterien implementieren, um dem Bündnis beizutreten. Die Umsetzung dieser Kriterien werde jedoch viel Zeit in Anspruch nehmen.

    asch/ae

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    Tags:
    Alexander Rahr, Beitritt, NATO, EU, EU, Ukraine