04:42 26 September 2020
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    Ab Dienstag ist es den US-Behörden Pentagon, Nasa sowie der General Services Administration (GSA) verboten, Geräte der chinesischen Firmen Huawei und ZTE zu beschaffen. Ein entsprechendes Dokument ist auf der Webseite des Federal Register (Amtsblatt der US-Regierung) verfügbar.

    Neben Huawei, ZTE und ihren Niederlassungen stehen auch die Unternehmen Hytera, Hikvision und Dahua auf der Liste. Sie stellen Telekommunikations- und Videoüberwachungsgeräte her.

    Unter „bestimmten Umständen“ dürften die Behördenchefs im Einzelfall eine Abweichung von dem Verbot für einen Zeitraum von bis zu zwei Jahren zulassen. Dies wäre jedoch nur bis zum 13. August 2021 möglich.

    Zuvor hatte ein Sprecher des Amtes für Verwaltung und Haushaltswesen im Executive Office of the President of the United States (EOP) in Bezug auf das neue Dekret betont, dass „die Administration sich dafür einsetzt, unser Land vor ausländischen Gegnern zu schützen“.

    Washingtons Konflikt mit Huawei

    Im Mai hatte US-Präsident Donald Trump den chinesischen Konzern auf eine schwarze Liste gesetzt. Damit durfte der weltweit größte Hersteller von Telekommunikationsgeräten keine Komponenten mehr von US-Firmen ohne spezielle Genehmigung beziehen.

    Die US-Regierung wirft Huawei vor, mit dem Militär und den Geheimdiensten Chinas zusammenzuarbeiten und Kunden auszuspionieren. Der Konzern weist die Anschuldigungen zurück.

    msch/ip

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    Tags:
    Handelskrieg, China, Verbot, ZTE, Huawei, NASA, Pentagon, USA