00:54 01 Oktober 2020
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    Teheran hat Indien aufgefordert, Maßnahmen zur Normalisierung des Lebens der Zivilbevölkerung in Jammu und Kaschmir zu ergreifen. Es hat seine Besorgnis im Zusammenhang mit den „Einschränkungen für Muslime“ zum Ausdruck gebracht. Eine entsprechende Mitteilung ist auf der Webseite des iranischen Außenministeriums veröffentlicht worden.

    Wie in der Mitteilung betont wird, hatte der offizielle Sprecher der Behörde, Abbas Mousavi, auf Meldungen über die schwierige Lage im Bereich der Sicherheit in einigen Bezirken von Kaschmir sowie über die religiösen „Einschränkungen für Muslime“ reagiert. Der Vertreter des iranischen Außenministeriums hatte in diesem Zusammenhang seine Besorgnis zum Ausdruck gebracht und ergänzt, dass Teheran von Indien fordere, Maßnahmen zu ergreifen, die eine schnelle Rückkehr des Lebens der Bevölkerung zu einem normalen Zustand fördern würden, damit die Einwohner „von allen natürlichen Rechten Gebrauch machen könnten“.

    Sonderstatus durch Präsidenten-Erlass aufgehoben

    Am 5. August hatte Indiens Präsident Ram Nath Kovind einen Erlass über die Aufhebung des Sonderstatus von Jammu und Kaschmir unterschrieben, der bisher im Artikel 370 des Grundgesetzes des Landes verankert war. In Übereinstimmung mit der Initiative der Bundesregierung werden dort nun zwei föderative Territorien gebildet, die weniger Rechte als ein Bundesstaat haben. Am Tag darauf wurde diese Initiative vom Parlament gebilligt.

    Benachbartes Pakistan reagiert

    Das benachbarte Pakistan, das traditionell für die Unterstützung der muslimischen Minderheit Indiens, die in Kaschmir lebt, eintritt, ist entschieden gegen diesen Schritt aufgetreten. Der Premierminister der Islamischen Republik, Imran Khan, hat verordnet, ein Sonderkomitee für die Durcharbeitung einer rechtlichen, politischen und diplomatischen Antwort auf den Beschluss Indiens zu Jammu und Kaschmir zu bilden.

    Am vergangenen Mittwoch hatte Islamabad die Senkung des Grades der diplomatischen Beziehungen mit Indien, die vorübergehende Einstellung des bilateralen Handels und die Revision einer Reihe von Vereinbarungen mit diesem Land angekündigt.

    ek/mt/sna

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    Tags:
    Pakistan, Ram Nath Kovind, Indien, Iran, Normalisierung, Jammu und Kaschmir