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    Angela Merkel  (Archivbild)

    Merkel macht Russland für das Scheitern des INF-Vertrages verantwortlich

    © Sputnik / Sergei Guneev
    Politik
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    Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am Mittwoch bei einer Pressekonferenz in Berlin Russland für die Auflösung des Vertrages über die Vernichtung von Raketen mit kürzerer und mittlerer Reichweite (INF-Vertrag) verantwortlich gemacht.

    „Ich bedaure sehr die Tatsache, dass Russland den INF-Vertrag nachweislich verletzt hat und damit für die Kündigung dieses Vertrags die Ursache geliefert hat. Damit ist natürlich ein Stück der Rüstungsbegrenzung Europas und weltweit ins Wanken geraten und nicht mehr existent. Deshalb werden wir natürlich alles daransetzen, gemeinsam mit unseren Partnern in der Nato auf eine weitere Rüstungsbegrenzung zu drängen. Das wird uns in den nächsten Jahren beschäftigen“, sagte Merkel.

    Ihr zufolge wird die Nato eine gemeinsame Antwort finden. Nato-Generalsekretär Stoltenberg habe dazu zuvor mehrmals Stellung genommen.

    „Deutschland ist Teil der Nato und wird sich hier auch als Nato-Partner verhalten“, betonte Merkel.

    Am Mittwoch fand in Berlin eine Pressekonferenz von Bundeskanzlerin Merkel und dem Präsidenten der Republik Litauen, Gitanas Nausėda, statt. 

    Die Kündigung des INF-Vertrags

    Der bilaterale Vertrag über nukleare Mittelstreckensysteme ist am 2. August ausgelaufen. Das Dokument war von der Sowjetunion und den USA im Jahr 1987 unterzeichnet worden. Die Seiten verpflichteten sich, sämtliche landgestützten ballistischen Raketen und Marschflugkörper mit kürzerer und mittlerer Reichweite (500 bis 5500 Kilometer) zu vernichten und keine neuen zu bauen.

    Im Oktober 2018 hatte US-Präsident Donald Trump den Rückzug aus dem Abrüstungsvertrag angekündigt. Diesen Schritt begründete er damit, dass sich Moskau nicht an seine Verpflichtungen aus dem Vertrag halte. Jedoch führte Trump keine Belege dafür an.

    Wie der russische Außenminister Sergej Lawrow dazu äußerte, habe Moskau ernste Fragen hinsichtlich der Einhaltung des INF-Vertrags durch die Amerikaner selbst.

    Im Februar verkündete Russland die Aussetzung seiner Verpflichtungen aus dem INF-Vertrag als Antwort auf das derartige Handeln der USA. Im Juli unterzeichnete Präsident Wladimir Putin das Gesetz über die Aussetzung des INF-Vertrags. Am 2. August trat das Gesetz in Kraft.

    ns/mt/sna

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    Tags:
    Gitanas Nausėda, Litauen, Jens Stoltenberg, NATO, Verantwortung, Scheitern, INF-Vertrag, Wladimir Putin, Angela Merkel, Donald Trump, USA, Russland, Deutschland