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05:23 21 Oktober 2019
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    Finanzminister Olaf Scholz (Archiv)

    „Die Kraft, die wir haben”: Bundesregierung könnte bei Krise dagegenhalten – Scholz

    © AP Photo / Markus Schreiber
    Politik
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    Die Bundesregierung könnte sich nach Worten von Finanzminister Olaf Scholz mit ganzer Kraft gegen eine wirtschaftliche Krise stemmen. Scholz verwies am Sonntag beim Tag der offenen Tür der Bundesregierung auf die Verschuldung, die im Verhältnis zur Wirtschaftsleistung bei unter 60 Prozent liege.

    „Dann ist das die Kraft, die wir haben, um in einer Krise voll gegenzuhalten”, betonte der Vizekanzler. Die Krise 2008/2009 habe seiner Einschätzung nach etwa 50 Milliarden Euro gekostet. „Und das muss man dann auch können. Und das können wir - das ist die gute Botschaft.”

    Ein Kind hatte mit Blick auf sein nicht ausreichendes Taschengeld den Minister gefragt, wie er es schaffe, die sogenannte Schwarze Null im Haushalt zu erreichen. Es sei „schon ganz gut, dass man auf sein Geld ordentlich aufpasst. Und da bemühe ich mich jedenfalls drum”, sagte SPD-Politiker Scholz.

    „Übrigens auch deshalb, weil es ja manchmal wichtig ist, dass, wenn zum Beispiel die Dinge sich ganz komplett verändert haben, dass man dann auch genug Kraft hat, was zu tun”, so Scholz weiter.

    Scholz hatte sich jüngst trotz wahrscheinlich kostspieliger Maßnahmen zum Klimaschutz zum Ziel des ausgeglichenen Haushalts bekannt. „Wir können die Aufgaben, die wir stemmen, ohne neue Schulden leisten”, hatte er am Montag vergangener Woche gesagt. Zuletzt vermied er allerdings ein klares Bekenntnis zur schwarzen Null. In der mittelfristigen Finanzplanung bis 2023 wird bislang mit einem ausgeglichenen Haushalt kalkuliert. Das Finanzministerium spielt derweil Reuters-Informationen zufolge eine Abkehr von der bisherigen Praxis durch. Viele Experten fordern, angesichts der historisch niedrigen Zinsen neue Schulden zu machen, um mehr investieren zu können.

    Die deutsche Wirtschaft ist im zweiten Quartal geschrumpft. Viele Experten fürchten auch im laufenden Sommerquartal ein Minus, womit Deutschland in einer „technischen Rezession” wäre.

    ai/dpa

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    Tags:
    Krise, Olaf Scholz, Bundesregierung