Widgets Magazine
07:17 12 November 2019
SNA Radio
    Äpfel bei der Messe in Berlin (Archiv)

    Äpfel essen gegen Putin? Merkel und Maas gut beraten, Sanktionen sofort zu beenden – Die Linke

    © AFP 2019 / TOBIAS SCHWARZ
    Politik
    Zum Kurzlink
    1813811
    Abonnieren

    Vor fünf Jahren haben zahlreiche westliche Staaten Sanktionen gegen Russland verhängt. Doch die Akzeptanz in der deutschen Bevölkerung und Politik für die Strafmaßnahmen sinkt rapide. Im Vorfeld der Russland-Reise von Bundesaußenminister Heiko Maas hat die Linken-Politikerin Sevim Dagdelen das sofortige Ende der Sanktionen gefordert.

    Die gesellschaftliche Stimmung in Deutschland kippt immer weiter gegen die Sanktionen. Laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov unterstützt nur noch jeder vierte Bundesbürger die unveränderte Beibehaltung der Sanktionen gegen Russland.

    Mehr als die Hälfte der Befragten treten für eine sofortige Abschaffung (21 Prozent) oder eine schrittweise Entschärfung (32 Prozent) ein. 24 Prozent machten keine Angaben.

    Besonders in Ostdeutschland ist die Akzeptanz für die Sanktionen gering.

    Reaktion deutscher Parlamentarier

    In diesem Zusammenhang hat die Linken-Politikerin Sevim Dagdelen am Dienstag, einen Tag vor der Reise des Bundesaußenministers Heiko Maas nach Moskau, die Aufhebung der Sanktionen gefordert.

    Sie fordert in ihrem Facebook-Post eine „Politik für die Mehrheit“ und macht zugleich deutlich, was das konkret bedeuten soll:

    „Sanktionen gegen Russland beenden!“

    Gerade vor den anstehenden Landtagswahlen im Osten Deutschlands sollten Union und SPD sich klar machen, „dass gerade hier die Sanktionen gegen Russland besonders unpopulär sind“.

    Auch angesichts einer drohenden Rezession sei eine Beteiligung Deutschlands „am Wirtschaftskrieg der USA gegen Russland“ besonders unverantwortlich.

    Die Politikerin erinnerte zudem auch an die viel zitierte Aussage des damaligen Bundeslandwirtschaftsministers Christian Schmidt, der vor fünf Jahren die Wirtschaftssanktionen gegen Russland wortreich angepriesen hatte:

    „One apple a day keeps Putin away“ – zu deutsch etwa: Ein Apfel am Tag hält den Putin weg.

    „Sie sollten essen, ich sollte essen, wir sollten essen“, so Schmidt damals noch weiter.

    Jeder Deutsche sollte „fünfmal am Tag“ Äpfel essen, um die Gegensanktionen Moskaus zu entkräften.

    So sollten mit Hilfe der deutschen Bevölkerung die Exportausfälle für die deutsche Landwirtschaft abgemildert werden. Doch im Endeffekt sei das eine „Milchbubenrechnung bei der Bundesregierung“ gewesen, wie die Linken-Politikerin den Aufruf zum Äpfelessen bezeichnet.

    Realität weit davon entfernt

    Die Realität sähe nämlich anders aus.

    Der Ostausschuss der Deutschen Wirtschaft schätze den Gesamtschaden der Sanktionen gegen Russland und der Gegenmaßnahmen auf einen dreistelligen Milliardenbetrag.

    Angesichts dieser „verheerenden wirtschaftlichen Folgen und schwindenden Unterstützung der Bevölkerung“ wäre die Bundesregierung, und gerade Bundeskanzlerin Angela Merkel und Außenminister Heiko Maas, „gut beraten“, die Sanktionen gegen Russland sofort zu beenden und einer Verlängerung im Rahmen der EU nicht mehr zuzustimmen.

    „Mehr als die Hälfte (der Bundesbürger) ist für die sofortige Abschaffung bzw. schrittweise Entschärfung der Strafmaßnahmen“, erinnert Dagdelen noch einmal an die neue YouGov-Umfrage.

    „Die Sanktionen gegen Russland gefährden vor allem Arbeitsplätze in Deutschland und setzen politisch auf Eskalation. DIE LINKE ist für den sofortigen Stopp der Sanktionen gegen Russland“, betont die Politikerin zum Schluss.

    Der Post von Dagdelen in voller Länge:

    Die Politikerin ist dabei mit ihrer Meinung längst nicht alleine. Nur wenige Tage zuvor hatte der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer gegenüber der Zeitung „B.Z.“ zur Abschaffung der antirussischen Sanktionen aufgerufen.

    Die Sanktionen hätten zu nichts geführt und sollten daher abgeschafft werden.

    Westliche Sanktionen gegen Russland

    Die politischen und wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Russland und den westlichen Staaten hatten sich nach dem Umsturz in der Ukraine im Jahr 2014 verschlechtert. Nach der Wiedervereinigung der Halbinsel Krim mit Russland verhängten die USA und die EU politische und wirtschaftliche Strafmaßnahmen gegen Russland.

    Moskau konterte mit einem Einfuhrverbot für eine ganze Reihe von Lebensmitteln aus den Ländern, die zuvor Sanktionen gegen Russland verhängt hatten, und nahm Kurs auf Importersatz.

    ng/mt

    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Facebook kommentierenvia Sputnik kommentieren
    Tags:
    Wladimir Putin, Putin, Deutschland, USA, Russland, Gegensanktionen, Sanktionsdruck, US-Sanktionen, Sanktionen, Sevim Dağdelen, Die LINKE-Partei