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07:28 12 November 2019
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    Bundesfinanzminister Olaf Scholz (r.) und die Potsdamer Landespolitikerin Klara Geywitz am 21. August 2019

    Doppelspitze Scholz und Geywitz: Wofür steht das neue SPD-Duo?

    © REUTERS / AXEL SCHMIDT
    Politik
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    Vizekanzler Olaf Scholz und die Brandenburger Landtagsabgeordnete Klara Geywitz haben sich in Berlin als weiteres Kandidatenpaar für die SPD-Spitze vorgestellt. Der Bundesfinanzminister und die Landespolitikerin wollen „die SPD wieder stark machen“. Ihr Fokus liegt auf Klimapolitik und Globalisierung, zur Not auch innerhalb einer GroKo.

    Sie bilden den Gegenpol zu den meisten bisherigen Kandidaten für den SPD-Parteivorsitz: Vizekanzler Olaf Scholz und die Potsdamer Landespolitikerin Klara Geywitz haben sich am Mittwoch in Berlin als weitere Anwärter für die Parteiführung präsentiert. Als Duo wollen sie „die SPD wieder stark machen“, das ginge am besten in der Regierung, auch in der ungeliebten großen Koalition.

    Pro Agenda, pro GroKo?

    Während Olaf Scholz den meisten Bundesbürgern als Finanzminister ein Begriff ist, so ist Geywitz weitgehend unbekannt. Die 43-Jährige ist Landtagsabgeordnete aus Brandenburg, politisch auf einer ähnlichen Linie wie ihr Mitbewerber. Beide äußerten sich bislang meist positiv über die Agenda 2010 unter Altkanzler Schröder und beide setzten sich 2018 für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU ein. Laut Scholz müsse die SPD endlich wieder ihre alte Kraft wiedererlangen:

    „Und ich glaube auch, dass wir das miteinander können. Dass das hier auch ein Mann und eine Frau zusammen tun, ist im Übrigen ein wichtiger Beitrag dazu, dass es funktioniert. Denn wenn man es auf zwei Schultern packen kann, geht es leichter als wenn man es allein macht. Und wenn man vertrauensvoll zusammenarbeiten kann, dann funktioniert es sogar doppelt gut."

    Scholz und Geywitz stehen laut eigenen Aussagen für eine Sozialdemokratie, die die Probleme im Land löse und dies könne man am besten als Teil einer Regierung.

    Flaggen der SPD (Archiv)
    © AFP 2019 / Karl-Josef Hildenbrand / dpa
    Dennoch wollen beide Kandidaten die im Koalitionsvertrag verankerte Halbzeitbilanz der GroKo abwarten. Ende des Jahres wollen SPD-Spitze und Basis die bisherige Regierungsarbeit bewerten und dann über einen Verbleib in der Bundesregierung entscheiden. Für Geywitz gehe es dabei vor allem um die künftigen Perspektiven von Schwarz-Rot:

    „Gibt es noch Projekte, die wir mit dieser CDU an unserer Seite umsetzen können? Oder ist es nicht zu erwarten, dass noch große Fortschritte im Land für die Menschen zu erzielen sind? Ein Punkt, der zum Beispiel für viele in Ostdeutschland spannend ist, ist die Frage der Grundrente.“

    Es gebe grundsätzliche Fragen, die neue Antworten erfordern würden, so Scholz - deshalb seien die Sozialdemokraten in ganz Europa momentan in der Krise. Die Klimapolitik und Antworten auf die Globalisierung seien im Fokus für die SPD, sagte Scholz. Es gehe darum, Wohlstand zu ermöglichen, ohne dass das Klima weiter so in Mitleidenschaft gezogen werde wie derzeit.

    Ein Kandidaten-Reigen …

    Die Bewerbungsfrist zum SPD-Vorsitz läuft noch bis zum 1. September. Auch weitere Kandidaten-Duos haben bisher ihren Hut in den Ring geworfen, so etwa SPD-Vize Ralf Stegner und die Politologin Gesine Schwan, Niedersachsens Innenminister Pistorius und Sachsens Integrationsministerin Petra Köpping, Gesundheitsexperte Karl Lauterbach und Umweltexpertin Nina Scheer, Europa-Staatsminister Michael Roth und NRW-Landtagsabgeordnete Christina Kampmann sowie die beiden Oberbürgermeister von Flensburg und Bautzen, Simone Lange und Alexander Ahrens. In den nächsten Monaten werden die Kandidatinnen und Kandidaten auf 23 SPD-Regionalkonferenzen bundesweit bei der Parteibasis für sich werben, Anfang Dezember soll dann innerhalb der Partei endgültig abgestimmt werden.

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    Tags:
    SPD, Olaf Scholz, Deutschland