02:47 17 November 2019
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    US-Verteidigungsministerium, Washington

    INF-Vertrag zuwider: USA offenbaren Ziel des neuen Marschflugkörpers

    © AP Photo / Luis M. Alvarez
    Politik
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    Eine von den USA getestete Rakete, die zuvor durch den INF-Vertrag verboten wurde, ist laut dem US-Verteidigungsminister Mark Esper für die Abschreckung Chinas bestimmt.

    Das amerikanische Verteidigungsministerium hat auf seiner offiziellen Homepage ein Video veröffentlicht, das Tests eines konventionellen bodengestützten Marschflugkörpers zeigt, der durch den INF-Vertrag verboten ist. Der Start fand am 18. August auf der Insel San Nicolas in Kalifornien statt. Laut dem Pentagon traf der Marschflugkörper nach mehr als 500 Kilometern Flug sein Ziel. Der INF-Vertrag verbietet eindeutig die Tests von Raketen mit einer Reichweite von 500 bis 5500 Kilometern.

    „Wir müssen sicherstellen, dass wir bei Bedarf das Potenzial haben, Chinas Fehlverhalten zu verhindern, damit wir sie von mittlerer Reichweite aus angreifen können“, antwortete Esper auf die Frage, ob dieser Test ein Signal an Russland oder China sei.

    Esper zufolge betrachtet Washington nämlich China auf lange Sicht als größte Bedrohung.

    „China ist die Priorität Nummer eins für unser Ministerium... Ich denke, dass China angesichts seiner wirtschaftlichen Stärke, seines politischen Gewichts und seines Ehrgeizes eine größere (als Russland – Anm.d.Red.) Herausforderung auf lange Sicht darstellt“, sagte der Minister.

    Das russische Außenministerium machte darauf aufmerksam, dass während des Tests am 18. August die Startanlage Mk-41 eingesetzt wurde (diese stehen auch auf der US-Militärbasis in Rumänien). Moskau betrachtete dies als „eine klare neue Bestätigung, dass diese Anlagen nicht nur Abfangraketen, sondern auch Marschflugkörper abschießen sollen“.

    Am Donnerstag soll der UN-Sicherheitsrat zusammentreten, um die US-Pläne für die Entwicklung und den Einsatz neuer Mittelstreckenraketen zu erörtern. Die Sitzung wurde von Russland und China initiiert und soll unter dem Tagesordnungspunkt „Bedrohung des internationalen Friedens und der internationalen Sicherheit“ stattfinden.

    INF-Vertrag

    Im Februar hatten die USA ihren Rückzug aus dem INF-Vertrag angekündigt. Dieser war 1987 zwischen den USA und der Sowjetunion geschlossen worden und sah den Verzicht auf landgestützte Flugkörper kürzerer und mittlerer Reichweite vor. Dabei warf Washington Moskau vor, gegen das Abkommen zu verstoßen. Russland wies diese Vorwürfe als haltlos zurück.

    Am 3. Juli unterzeichnete der russische Präsident, Wladimir Putin,ein Gesetz über die Aussetzung des INF-Abrüstungsvertrags. Seit dem 2. August gilt das Abkommen nicht mehr.

    sm/mt

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    Tags:
    INF-Vertrag, China, USA