12:10 09 Dezember 2019
SNA Radio
    Pressekonferenz in der Berliner SPD-Zentrale (Archivbild)

    „Meine Favoriten sind …“ – SPD-Politiker bewertet exklusiv das Kandidatenrennen

    © AFP 2019 / ODD ANDERSEN
    Politik
    Zum Kurzlink
    Von
    10322
    Abonnieren

    Wer führt bald die SPD? Für die Sozialdemokraten stehen entscheidende Wochen an. Viele SPD-Politikerinnen und Politiker kandidieren für das höchste Amt in der Partei. Wird Vize-Kanzler Olaf Scholz (SPD) das Rennen machen? Oder SPD-Vize Ralf Stegner und Gesine Schwan? Ein SPD-Landespolitiker im Osten verrät im Sputnik-Interview, wen er favorisiert.

    Erst am vergangenen Mittwoch gab Vize-Kanzler und Finanzminister Olaf Scholz (SPD) gemeinsam mit der Brandenburger Landtagsabgeordneten Klara Geywitz (SPD) offiziell seine Kandidatur zum SPD-Vorsitz bekannt. Kurz darauf kündigte die SPD-Linke Hilde Mattheis an, mit dem Gewerkschafts-nahen Ökonomen Dierk Hirschel kandidieren zu wollen. Zuvor hatten sich bereits SPD-Hochkaräter wie Gesine Schwan gemeinsam mit SPD-Vize-Chef Ralf Stegner oder SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach und SPD-Umweltpolitikerin Nina Scheer als neues Führungs-Duo ins Spiel gebracht.

    Rüdiger Erben (SPD), Innenpolitiker aus Sachsen-Anhalt, hat andere Favoriten, wie er gegenüber Sputnik verriet. Der parlamentarische Geschäftsführer und Abgeordnete der SPD-Fraktion im Magdeburger Landtag weiß, was es heißt, Verantwortung in der Partei zu übernehmen. Der frühere Vize-Fraktionschef war von 2006 bis 2011 Parlamentarischer Staatssekretär im Innenministerium von Sachsen-Anhalt und ist bundesweit in der Partei gut vernetzt. Er setzt sich unter anderem auch für eine pro-Russland-Politik ein. Außerdem ist er Vorsitzender des SPD-Kreisverbands Burgenlandkreis. Im Interview erklärte der ostdeutsche Sozialdemokrat, wen er für die neue SPD-Spitze favorisiert.

    „Meine Favoriten sind Boris Pistorius und Petra Köpping“, sagte SPD-Politiker Erben. „Vor allem deswegen, weil ich beide persönlich gut kenne. Auch baue ich auf das, was sie politisch vertreten. Boris Pistorius kenne ich als Innenpolitiker gut. Petra Köpping war mal meine Landrats-Kollegin im benachbarten Landkreis Leipziger Land (im westlichen Sachsen, Anm. d. Red.). Solange geht unser gemeinsames Kennen zurück und bei beiden würde ich darauf vertrauen, dass sie das als SPD-Doppelspitze gut machen werden.“

    Boris Pistorius (SPD), Innenminister des Landes Niedersachsen und die ostdeutsche SPD-Politikerin Petra Köpping, Landesministerin in Sachsen für Integration und Gleichstellung, gaben Mitte August ihre Kandidatur bekannt. „Der 59-jährige Pistorius siehst seinen politischen Schwerpunkt vor allem im Bereich der Sicherheitspolitik“, kommentierte die „Tagesschau“ damals. „Köpping war von 2001 bis 2008 Landrätin des Landkreises Leipziger Land.“ Seit 2014 habe sich die Integrationsministerin der schwarz-roten Landesregierung in Sachsen vor allem im Osten einen Namen gemacht. „Den beiden werden parteiintern im Vergleich zu dem bekannten Bewerberfeld die bisher größten Chancen eingeräumt.“

    Kritik an Medien: „Ungerechte Debatte um SPD-Kandidaten“

    Erben glaubt fest daran, dass die SPD den viel beschworenen Erneuerungsprozess schaffen und umsetzen werde. Trotz einer aus seiner Sicht „ungerechten Behandlung“ seiner Partei in den meisten Medien.

    „Man fühlt sich manchmal etwas ungerecht behandelt, was das Kandidaten-Findungsverfahren innerhalb der SPD angeht“, sagte der ostdeutsche Sozialdemokrat. „Zunächst schrieb alle Welt die Überschrift: ‚Keiner will diesen Job (des SPD-Vorsitzes - Anm. d. Red.) übernehmen.‘ Als sich dann die ersten Spitzenleute bewerben, heißt es: ‚Was ist denn das für ein Kandidaten-Karussell?‘ Und vorher hat man immer geschimpft, es werde alles nur im Hinterzimmer ausgemacht. Das ist nun wirklich nicht der Fall.“

    Seiner Meinung nach würden vor allem Mainstream-Medien das basisdemokratische Wahlverfahren innerhalb der SPD falsch bewerten. Erben betonte den ur-demokratischen Ansatz bei der Wahl zur neuen Partei-Spitze. „Es werden 23 Regionalkonferenzen stattfinden mit den Kandidaten. Da werden viele tausende SPD-Mitglieder hinkommen und sich ihre Meinung bilden. Demokratischer kann man es nicht machen. Wir haben über 430.000 Mitglieder. Das ist die höchste Form der innerparteilichen Demokratie, dass die Mitglieder unmittelbar bestimmen können, wer an ihrer Spitze steht.“

    Wahlen im Osten: „SPD wird besser abschneiden als viele erwarten“

    Mit Blick auf die anstehenden Landtagswahlen im Osten – in Sachsen, Brandenburg und Thüringen – sagte der SPD-Landespolitiker in Sachsen-Anhalt:

    „Meine Prognose ist, dass die SPD in allen drei Ländern deutlich besser abschneiden wird, als sie heute taxiert wird. Und: Dass wir in Brandenburg auf Platz Eins kommen.“

    Die SPD will sich auf Bundesebene inhaltlich erneuern und das auch personell mit einer neuen Führungsspitze. Im Rennen sind aktuell: Die Führungs-Duos Pistorius/Köpping, Scholz/Gleywitz, Mattheis/Hirschel, Schwan/Stegner, Lauterbach/Scheer, Simone Lange/Alexander Ahrens, Michael Roth/Christina Kampmann sowie die Einzelkandidaten Robert Maier und Hans Wallow.

    Die neue SPD-Spitze wird bald von allen Parteimitgliedern basisdemokratisch bestimmt und gewählt. Aktuell führt nach der Ära von Andrea Nahles ein Interims-Trio aus Manuela Schwesig, Ministerpräsidentin in Mecklenburg-Vorpommern, Malu Dreyer, Ministerpräsidentin in Rheinland-Pfalz sowie Thorsten Schäfer-Gümbel, SPD-Chef in Hessen, die Partei.

    Noch bis zum ersten September können Sozialdemokraten ihre Kandidatur für den SPD-Vorsitz anmelden. Die Regionalkonferenzen sollen dazu dienen, dass sich die Kandidatinnen und Kandidaten mit ihrem jeweiligen politischen Profil der Partei und der Öffentlichkeit vorstellen können. Im Oktober sollen die SPD-Mitglieder dann abstimmen. Gekürt wird die neue SPD-Führung allerdings erst im Dezember im Rahmen eines Bundesparteitags in Berlin.

    Das Radio-Interview mit Rüdiger Erben (SPD) zum Nachhören:

    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Facebook kommentierenvia Sputnik kommentieren

    Zum Thema:

    WADA sperrt Russland für vier Jahre
    Russische Militärs rücken in ehemalige „Hauptstadt“ des IS ein
    Proteste wegen Gipfels im Normandie-Format: Demonstrierende bauen Zeltlager in Kiew auf
    „Spiegel“ prophezeit WTO-Ende in kommenden Tagen
    Tags:
    Ralf Stegner, Ostdeutschland, Kandidaten, Parteivorsitz, Olaf Scholz, Boris Pistorius, SPD