23:31 20 November 2019
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    Emmanuel Macron und Angela Merkel beim G7-Gipfel in Biarritz

    Merkel und Macron wollen schnell Ukraine-Gipfel mit Putin

    © REUTERS / Ian Langsdon / Pool
    Politik
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    Deutschland und Frankreich sehen Chancen für einen zeitnahen neuen Anlauf zur Lösung der Ukrainekrise und wollen ein Gipfel-Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und seinem Amtskollegen Wladimir Selenski abhalten. Das gab die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel am Sonntag am Rande des G7-Gipfels in Biarritz bekannt.

    Die Gespräche im sogenannten Normandie-Format (Deutschland, Frankreich, Russland und die Ukraine) sollen der Kanzlerin zufolge in Paris geführt werden. Das Video von Merkels Pressekonferenz erschien auf YouTube.

    „Wir haben vor allen Dingen auch deutlich gemacht – Frankreich und Deutschland –, dass wir sehr schnell (…) einen Gipfel wollen mit dem russischen Präsidenten und dem ukrainischen Präsidenten“, so die Politikerin.

    Dem Gipfel würde dann ein Vorbereitungstreffen der Berater gegebenenfalls der Außenminister vorausgehen.

    „Wir werden uns bemühen, dass das (Treffen – Anm. d. Red.) (…) sehr zeitnah jetzt auch stattfinden kann, um doch einige Erfolge vielleicht voranzubringen“.

    Der französische Präsident, Emmanuel Macron, und Putin hatten eine weitere Zusammenkunft im Normandie-Format am 19. August bei ihrem Treffen in Macrons Mittelmeerresidenz Fort Bregancon besprochen.

    Wiederaufnahme Russlands in die Gruppe führender Industrienationen

    Darüber hinaus äußerte sich Merkel zu den Perspektiven für eine Rückkehr zur G8-Gruppe mit Russland. Sie stehe im Zusammenhang mit der Umsetzung des Minsker Abkommens.

    „Ich habe für Deutschland deutlich gemacht, dass wir Fortschritte brauchen bei der Umsetzung des Minsker Prozesses, um über die Einbeziehung von Russland in das G7-Format wieder reden zu können“.

    Diese Meinung sei „von anderen auch vertreten worden“. Einen entsprechenden Vorstoß von US-Präsident Donald Trump zur Wiederaufnahme Russlands hatten die G7-Partner am Samstagabend als verfrüht abgelehnt.

    Donbass-Konflikt

    Im Osten der Ukraine schwelt seit 2014 ein militärischer Konflikt zwischen der ukrainischen Staatsmacht und den selbsternannten Volksrepubliken Donezk und Lugansk.

    Insgesamt sind laut UN-Angaben seit Konfliktbeginn mindestens 13.000 Menschen bei den Gefechten zwischen den Konfliktparteien ums Leben gekommen.

    Um eine Friedenslösung in diesem Konflikt herbeizuführen, wurde 2014 die Minsker Kontaktgruppe geschaffen. Diese Kontaktgruppe arbeitet im sogenannten Normandie-Format, bei dem Deutschland, Frankreich, die Ukraine und Russland zusammenkommen, und verabschiedete bereits mehrere Dokumente, in denen Schritte zur Deeskalation des Konflikts aufgezeigt sind. 2015 wurde unter anderem ein Waffenstillstand vereinbart. Trotzdem kommt es zu immer neuen Feuerangriffen zwischen den Konfliktseiten.

    G8

    Das G8-Format existiert seit dem Ausschluss Russlands im Jahr 2014 nicht mehr. Die Gipfelteilnehmer begründeten ihre damalige Entscheidung mit der Wiedervereinigung der Halbinsel Krim mit dem Land, bei der es sich aus ihrer Sicht um einen illegalen Anschluss handelte.

    mo/gs/rtr/dpa

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    Tags:
    G7, Russland, Ukraine, Donbass, Angela Merkel, Deutschland