20:25 06 April 2020
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    Die russische Botschaft in Washington und der Pressedienst des russischen Außenministeriums haben die Anschuldigungen des republikanischen US-Senators Ron Johnson zurückgewiesen, der Russland vorgeworfen hatte, ihm ein Einreisevisum zu verweigern.

    Am Montag hatte Johnson, Chef des US-Senatsunterausschusses für Zusammenarbeit im europäischen und regionalen Sicherheitsbereich, behauptet, die russische Regierung habe seinen Antrag auf ein Visum abgelehnt. Er habe geplant, Russland als Mitglied einer Delegation des US-Kongresses zu besuchen, um sich dort mit russischen Beamten, Vertretern der US-Geschäftskreise und „Organisationen der Zivilgesellschaft“ zu treffen.

    „Der Senator hat in unserer Botschaft kein Visum beantragt und uns nicht über seine Pläne informiert, Russland zu besuchen“, heißt es in einer Mitteilung der Botschaft, die auf ihrem Twitter-Account veröffentlicht worden ist.

    ​Zudem verwiesen die russischen Diplomaten auf ihre Aufforderungen, die sogenannten „Schwarzlisten abzuschaffen: „Wir haben seit langem die USA aufgerufen, die Gesetzgeber von allen Reiseeinschränkungen auszuschließen, und damit den ersten Schritt in Richtung der Abschaffung aller „Schwarzlisten“ unternommen“, heißt es weiter.

    Angesicht Johnsons haltloser Vorwürfe gebe es keine Zweifel daran, dass der Senator nicht einen Dialog, sondern eine Konfrontation anstrebe. „Er verzerrt auf seine übliche russophobe Art und Weise die russische Außenpolitik und erlaubt sich grobe Äußerungen. In Bezug darauf kann man seine Statements über angebliche Vorhaben, einen direkten Dialog mit den russischen Abgeordneten wiederaufzunehmen, kaum ernst nehmen“, schreiben russische Diplomaten.

    Der Pressedienst des russischen Außenministeriums teilte mit, Johnson sei in eine „Stopp-Liste“ der Russischen Föderation aufgenommen worden und habe das seit langem gewusst.

    Die russische Schwarzliste war als Reaktion auf die Sanktionen erstellt worden, die die USA gegen eine Reihe von russischen ranghohen Beamten verhängt hatten. Die Vereinigten Staaten führten finanzielle Strafmaßnahmen und Reiseeinschränkungen gegen die sanktionierten Personen ein.

    Der Senator manipuliere Informationen, hieß es aus dem Ministerium. „Er hat kein Visum beantragt, jedoch alles so dargestellt, als ob ihm nach einer Beantragung einer Absage erteilt wurde“.

    Johnson ist dafür bekannt, eine Reihe von antirussischen Gesetzentwürfen zu unterstützen. Unter anderem hatte er US-Präsident Donald Trump aufgefordert, nach dem Zwischenfall in der Straße von Kertsch einen internationalen Militäreinsatz gegen Russland im Schwarzen Meer durchzuführen. Zudem arbeitete der Senator an einer Resolution, die Empfehlungen zur Verhinderung des Baus der Gasleitung Nord Stream 2 beinhaltete.

    asch/ae/sna

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    Dementi, Vorwürfe, Verweigerung, Einreisevisum, russische Botschaft in den USA, Russland, Russland, USA