04:06 29 Oktober 2020
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    Der iranische Vize-Außenminister Abbas Arakçi hat erklärt, dass die Vereinigten Staaten in der Frage des Verkaufs iranischen Öls Flexibilität gezeigt hätten, und die Forderungen bestätigt, bei deren Erfüllung die Islamische Republik bereit sei, die Paragraphen des Gemeinsamen Umfassenden Aktionsplans (JCPOA) einzuhalten.

    Zuvor hatte die Zeitung „Wall Street Journal“ unter Verweis auf offizielle Personen berichtet, dass Diplomaten der EU-Länder die Initiative Frankreichs zur Milderung der US-Sanktionen in Bezug auf den Iran unterstützt hätten. Den auf die Senkung der Spannungen in den Beziehungen zwischen Washington und Teheran gezielten Plan hatte der französische Präsident, Emmanuel Macron, während des Treffens mit US-Präsident Donald Trump in Biarritz beim G7-Gipfel präsentiert. In diesem Plan sind zwei Hauptpunkte enthalten – die Erhöhung der Verkäufe iranischen Öls und die Gewährung eines Kredits der Islamischen Republik im Tausch gegen die volle Einhaltung des Atomabkommens vonseiten der letzteren.

    Der französische Chefdiplomat, Jean-Yves Le Drian, informierte seine europäischen Kollegen in Helsinki darüber und betonte, dass bisher nicht klar sei, ob sich die USA doch der Sanktionen hinsichtlich des zusätzlichen Exportes des iranischen Öls enthalten werden. Allerdings seien vom Weißen Haus keine Signale hinsichtlich dessen gekommen, ob der US-Präsident diese Initiative blockieren könne.

    Arakçi unterstrich mit Verweis auf den Plan Frankreichs, dass die amerikanische Seite Flexibilität demonstriert hätte.

    „Die Amerikaner zeigten eine gewisse Flexibilität in der Frage der Gewährung von Genehmigungen für den Verkauf iranischen Öls“, zitiert die iranische Agentur IRNA den Vize-Außenminister des Irans. Er ergänzte, dass dies das Ergebnis eines maximalen Widerstandes des Irans vor dem maximalen Druck vonseiten der USA sei.

    Dabei müsse die andere Seite die Forderungen des Irans hinsichtlich der Erhöhung des Ölexports und der Kreditgewährung zur vollständigen Realisierung der Bestimmungen des Gemeinsamen Umfassenden Aktionsplanes erfüllen. Im Gegenfall werde eine solche Entwicklung von Ereignissen unmöglich sein.

    „Wir haben den Europäern vorgeschlagen, unser Öl für ihre Unternehmen zu kaufen – bei Genehmigung der USA; oder – wenn sie dies nicht erledigen können – der Islamischen Republik zu unseren Verkäufen proportionale Kreditlinien zu gewähren. Unsere Rückkehr zur vollen Realisierung des JCPOA ist ohne diese Maßnahmen unmöglich“, ergänzte Arakçi.

    Zum Jahrestag des US-Ausstiegs aus dem Atomdeal im Mai verkündete der Iran, eine Reihe von Punkten des JCPOA nicht mehr zu erfüllen – insbesondere jene, die sich auf die Vorräte des angereicherten Urans und des schweren Wassers beziehen. Im Iran hat man die unternommenen Maßnahmen mit den Verstößen vonseiten der USA gegen den Atomdeal und der Einführung der Sanktionen gegen Teheran durch Washington sowie mit der Unfähigkeit der restlichen Mitglieder des JCPOA (Deutschland, Frankreich, Großbritannien, China und Russland) erklärt, in nötigem Maße die entstandenen Probleme zu lösen.

    ek/ae/sna

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    Tags:
    Atomdeal, Öl, USA, Iran, Gemeinsamer Umfassender Aktionsplan (Joint Comprehensive Plan of Action, JCPOA)