23:00 20 November 2019
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    Sputnik-Leser haben abgestimmt: „Die Linkspartei muss Systemfrage stellen!“

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    Politik
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    Die Verluste für die Partei Die Linke bei den Wahlen in Brandenburg und Sachsen waren schmerzhaft. Auch im Bund stagniert die Partei bei der Wählergunst. Fraktionschefin Sahra Wagenknecht erklärte, die Partei werde nur noch als „grünliberale Lifestyle-Partei“ wahrgenommen. In unserer Wochenumfrage hatten wir Sie gefragt, was jetzt noch helfen kann.

    Was könnte der Linken zu mehr Stimmen verhelfen? Diese Frage stellen sich nicht nur Mitglieder und Führungsspitze der Partei, diese Frage hatten wir auch unseren Lesern in unserer Wochenumfrage gestellt. Kritik an der bisherigen politischen Linie der Linken kommt nach den vergangenen Wahlverlusten auch aus den eigenen Reihen: Die Noch-Fraktionsvorsitzende Sahra Wagenknecht erklärte, die Partei werde nur noch als „grünliberale Lifestyle-Partei“ wahrgenommen. Welche Lehren sind daraus zu ziehen?

    Die Kapitalismuskritik…

    Auf Platz eins unserer Umfrage landet mit 28,1 Prozent die Antwortmöglichkeit „Systemfrage stellen! Antikapitalistische Haltung!“. Das forderte unter anderem auch der Bundestagsabgeordnete Dr. Alexander Neu am Abend der Brandenburg- und Sachsenwahl. Zwar hat „Die Linke“ die Kapitalismuskritik in ihrem Programm verankert. Doch als Teil der Regierungskoalitionen in Thüringen, Brandenburg, Berlin und Bremen ist die Partei Teil des kapitalistischen Systems geworden. Zurück zu den Wurzeln könnte eine Lösung sein.

    Bodo macht das schon…

    Eine ebenfalls Beliebte Antwort unserer Umfrage geht in die entgegengesetzte Richtung: „Mehr Realpolitik: Thüringen macht’s vor!“ erreicht mit 22,6% der Stimmen Platz zwei. Seit 2014 führt Ministerpräsident Bodo Ramelow für die Linke eine rot-rot-grüne Regierung im Freistaat an. Wenn gleich in Umfragen zwar die dortige Zustimmung für die LINKE langsam schrumpft, bleibt Ramelow ein überaus beliebter Landesvater, selbst Anhänger anderer Parteien sympathisieren mit ihm. Ob mehr Realpolitik mit konkreten Gesetzesinitiativen die Linkspartei auch auf Bundesebene weiterbringt, darüber streitet die Partei seit Jahren.

    Alte Zöpfe abschneiden…

    Knapp dahinter positioniert sich die Antwortmöglichkeit „Personalwechsel: Eine neue Parteispitze muss her!“ mit 19,3 Prozent. Seit mehr als sieben Jahren amtieren Katja Kipping und Bernd Riexinger als Parteivorsitzende. Ihr Rückhalt an der Basis schwindet zwar zunehmend, die Delegierten wählten beide dennoch erneut auf dem Bundesparteitag 2018 an die Spitze. Doch wer könnte sie beerben? Das populärste linke Gesicht, Sahra Wagenknecht, hatte aus privaten Gründen bereits ihren Rückzug von der Fraktionsspitze erklärt. Es scheint an Alternativen zu mangeln, der systematische Aufbau von Nachfolgern wurde versäumt. Vielleicht bringt der nächste Parteitag 2020 Klarheit.

    Links, linker, Die Linke…

    16,8 Prozent der Umfrageteilnehmer waren der Meinung „Ein Linksruck: Keine Planspiele mit SPD und Grünen…“ könnten der Partei wieder zu mehr Wählern verhelfen. Zuletzt gab es Berührungspunkte dieser drei Parteien überregional in der Sammlungsbewegung „Aufstehen“, die aufgrund fehlender Unterstützung aller drei Parteispitzen versandete. Dennoch wünscht sich ein Teil der realpolitisch orientierten Linken eine Regierungsbeteiligung auf Bundesebene. Der linke Flügel der Partei hält dies allein schon wegen der strikten Ablehnung der Nato für unrealistisch. Zumal Die Linkspartei in einer Regierungskoalition wohl die kleinste Geige spielen würde. Warum also kein klares Bekenntnis zur Opposition?

    Einfach mal zuhören…

    Mit 13,2 Prozent erhält die Antwortmöglichkeit „Mehr Basisarbeit, Bürgerdialoge, Probleme anhören…“ am wenigsten Zustimmung. Vielleicht auch, weil der Wähler dies von allen Parteien erwarten könnte und dies kein Alleinstellungsmerkmal der Linkspartei wäre. Und meist verstehen Spitzenpolitiker Bürgerdialoge eher als eigennützige Bürgermonologe, bei denen die eigene Politik an den Mann (oder die Frau) gebracht werden soll. Dennoch wäre es nicht verkehrt, wenn „Die Linke“ den Menschen erklären könnte, dass sie für mehr steht, als für eine „grünliberale Lifestyle-Partei“. Dafür müssten sich die Linksparteimitglieder aber auf einen gemeinsamen Kurs einigen, im Bund wie in den Ländern. Ein reinigendes Gewitter ist hier wohl allemal besser, als jahrelange dunkle Wolken.

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    Tags:
    Landtagswahlen, Wahlen, Deutschland, Thüringen, Alexander Neu, Bodo Ramelow, Sahra Wagenknecht, Die LINKE-Partei, PdL