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05:41 23 September 2019
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    Regionalwahlen in Moskau 2019

    Regionalwahlen in Russland: Regierungspartei holt Mehrheit – trotz großer Verluste

    © Sputnik / Maxim Blinow
    Politik
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    Bei den Regionalwahlen in Russland am vergangenen Sonntag hat die Regierungspartei Geeintes Russland nach Angaben der zentralen Wahlleitung des Landes in den meisten Regionen die Mehrheit der Abgeordnetenmandate erzielt. Die Partei musste aber auch große Verluste einstecken.

    Für den umkämpften Moskauer Stadtrat holte Geeintes Russland 25 der 45 Sitze. Zum Vergleich: Bisher waren 38 der 45 Sitze im Moskauer Stadtrat mit Politikern der Regierungspartei besetzt gewesen. 

    Allerdings hatte die Partei offiziell keine Kandidaten für die Wahl aufgestellt. Die Politiker traten als unabhängige Kandidaten an. Der Moskauer Chef  von Geeintes Russland, Andrej Metelski, hat bei der Wahl seinen bisherigen Sitz verloren.

    Die Kommunisten können mit 13 bis 14 Sitzen im Moskauer Stadtrat rechnen. Die liberale Jabloko-Partei und die linksgerichtete Partei Gerechtes Russland, die bisher nicht im Moskauer Stadtrat vertreten waren, können demnach mit jeweils drei Sitzen rechnen.

    Am schlechtesten schnitt die Regierungspartei in der Fernost-Region Chabarowsk ab: Sie kam auf nur 12,51 Prozent der Stimmen - nach der nationalistischen Liberaldemokratischen Partei Russlands und den Kommunisten.

    Kreml wertet Regionalwahlen als Erfolg

    Die Prognosen einiger Experten, wonach es am Sonntag zu einer sogenannten „Protestabstimmung“ kommen würde – gemeint ist eine Abstimmung, bei der die Wähler gezielt für jeden beliebigen Kandidaten stimmen, nur nicht für die Regierungspartei – haben sich laut Kremlsprecher Dmitri Peskow nicht bewahrheitet. 

    „Schwankungen“ seien möglich, doch endgültige Schlussfolgerungen könne man erst nach einer umfassenden Analyse der Wahlergebnisse ziehen.

    Der Kreml wertete das Abschneiden der Regierungspartei trotz Verlusten als Erfolg. „Größtenteils hat Geeintes Russland gewonnen, auch wenn sie an irgendeinem Ort verloren hat“, sagte Peskow am Montag in Moskau.

    Der Wahlkampf sei für die Partei sehr erfolgreich verlaufen: „Im ganzen Land hat die Partei ihre politische Führung gezeigt.“

    Die Wahlbeteiligung am Sonntag war teils sehr niedrig. In Moskau lag sie bei 21,63 Prozent - etwa so hoch wie 2014. Insgesamt waren 56 Millionen Wähler zur Stimmabgabe erschienen – das ist fast die Hälfte aller Wahlberechtigten in Russland.

    Massenproteste vor der Wahl

    In Moskau hatte es in den Wochen vor der Regionalwahl mehrere Proteste gegen die Nichtzulassung einiger Kandidaten zur Wahl zum Moskauer Stadtrat gegeben.

    Die Teilnehmer protestierten gegen den Ausschluss von Oppositionskandidaten bei der anstehenden Wahl zum Moskauer Parlament. Viele Kandidaten waren nicht registriert worden. Die Wahlkommission in Moskau begründete die Nichtzulassung mit gefälschten Unterstützer-Unterschriften und anderen Fehlern in den Unterlagen der ausgeschlossenen Bewerber.

    Die Proteste gegen den Ausschluss von Kandidaten in Moskau waren teilweise von den russischen Behörden nicht genehmigt gewesen. Deshalb kam es bei den Demos im Juli sowie im August zu zahlreichen Festnahmen: Die Polizei nahm dabei insgesamt etwa 1700 Menschen wegen Friedensstörung und anderer Straftaten vorübergehend fest. Das Ermittlungskomitee leitete zudem Strafverfahren wegen Massenunruhen und Übergriffen auf Amtsträger ein.

    ta/gs

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    Tags:
    Kandidaten, Regionalwahlen, Russland, Moskau