05:04 14 November 2019
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    Zentralstelle der russischen Wahlkommission am Tag der Regionalwahlen 2019

    Eindrücke eines deutschen Beobachters bei Regional- und Kommunalwahlen in Russland – Interview

    © Sputnik / Kirill Kallinikow
    Politik
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    Am vergangenen Sonntag haben in mehreren Regionen von Russland Regional- und Kommunalwahlen stattgefunden. Als Wahlbeobachter war Peter Schulze von der Georg-August-Universität Göttingen bei den Gouverneurs- und Kommunalwahlen in St. Petersburg dabei. Seine Eindrücke schilderte er in einem Sputnik-Gespräch.

    „Die ballot boxes (Wahlboxen) werden beim Wahlgang mit Kameras kontrolliert“, sagte Schulze. „Die Kameras berichten diese Bilder direkt auf eine Site der Zentralen Wahlkommission, die öffentlich zugänglich ist. Es gibt also Transparenz, Offenheit und Kontrolle. In den Wahllokalen sitzen die Wahlbeobachter, und nicht nur die der einzelnen Parteien, sondern auch die Vertrauten von unabhängigen Kandidaten. Und das war eine Überraschung für mich.“

    „Die ballot boxes (Wahlboxen) werden beim Wahlgang mit Kameras kontrolliert. Die Kameras berichten diese Bilder direkt auf eine Site der Zentralen Wahlkommission, die öffentlich zugänglich ist.
    © Sputnik / Witalij Beloussow
    „Die ballot boxes (Wahlboxen) werden beim Wahlgang mit Kameras kontrolliert. Die Kameras berichten diese Bilder direkt auf eine Site der Zentralen Wahlkommission, die öffentlich zugänglich ist."

    Auf der kommunalen Ebene haben sich sehr viele unabhängige Kandidaten um die Abgeordnetenposition beworben, so der Experte, und weniger die Parteien. Besonders interessant findet Schulze, „dass in vielen Wahllokalen auch die sogenannten demokratischen Parteien wie ,Jabloko‘ oder das ,Gerechte Russland‘ drei bis vier Kandidaten aufgestellt haben. Und weniger die Regierungspartei ,Geeintes Russland‘. Das mag der Trend sein, den wir in Moskau auch gesehen haben.“

    Der deutsche Wahlbeobachter machte darauf aufmerksam, dass die Wahlen voller Schutz und mit einer Übermacht an Aufwand organisiert worden waren.

    „Sowohl für die Registrierung der Wahlberechtigten als auch für den Schutz der Wahlurnen. Wir wurden als internationale Wahlbeobachter mehrmals aufgefordert, den Wahlvorgang nicht zu stören und am Wahlsonntag keine Fragen zu stellen. Das gilt nach dem Wahlgesetz als Propaganda und war verboten. Und man hat sich strikt daran gehalten.“

    Schulze hat auch an den Wahllokalen keine Verstöße oder Verletzungen festgestellt. Nur exit polls, die von WZIOM, einer russischen Meinungsforschungsinstitution von sehr gutem Ruf hat er bemerkt. Ihm ist aber aufgefallen, dass die Wahlbeteiligung sehr schleppend war. „Das war ein schöner Sonntag in St. Petersburg, die Leute waren wahrscheinlich auf der Datscha. Bis zum Mittag gab es eine sehr geringe Wahlbeteiligung und am Nachmittag und gegen den Abend plätscherte es weiterhin.“

    Abstimmung in Moskau am 8. September 2019
    © Sputnik / Jewgenij Odinokow
    Abstimmung in Moskau am 8. September 2019

    Interessant fand er auch die sogenannten mobilen Wahlboxen. „Diejenigen Wähler, die durch Invalidität, Krankheit oder andere Gebrechen nicht in der Lage waren, die Wahllokale aufzusuchen, konnten durch diese mobilen Wahlboxen besucht werden und ihre Stimmabgabe tätigen. Das ist ein Novum, und da könnten wir in der Tat von der russischen Seite lernen. Das gibt es auch in Deutschland, aber in diesem Umfang habe ich das noch nicht gesehen.“

    Zwar gebe es keine Briefwahl in Russland, so der Experte weiter, da „kann man aber den Wahlbezug wechseln, sodass die Leute, die wussten, dass sie am Sonntag während des Wahltages auf ihre Datscha fahren, ein Wahllokal in der Nähe ihres Aufenthaltsortes angeben konnten und dort abstimmen. Das war effektiv, transparent und durchaus in vielen Aspekten gerade wegen des Einsatzes von Elektronik dem deutschen Wahlvorgang überlegen.“

    Und trotzdem niedrige Wahlbeteiligung

    Hier müsse viel gemacht werden, sagt der Politikwissenschaftler, um die Wähler mit welchen Mitteln auch immer zu mobilisieren. „Das müssen die russischen zivilgesellschaftlichen Institutionen selbst entscheiden, aber die Wahlbeteiligung in den 20er bis 30 Prozent ist für eine solche wichtige Wahl innerhalb einer Großstadt wie St. Petersburg oder Moskau gering. Das ist doch im Interesse jeglicher städtischen, regionalen und auch föderalen Politik, dass die Bevölkerung stärker in den Partizipationsprozess zur Gestaltung ihrer Gesellschaft einbezogen wird.“

    Im Großen und Ganzen sei es jedoch ein gelungener Durchgang der Wahlen, fügte Schulze hinzu. „Vor allen Dingen war die Atmosphäre in den Wahllokalen freundlich und ungeheuer entspannt.“

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    Tags:
    Wahlbeobachter, Kommunalwahlen, Regionalwahlen, Deutschland, Russland