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22:40 16 Oktober 2019
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    Ukrainische Soldaten an der Trennungslinie im Donbass

    Donbass-Konflikt: Slowakischer Außenminister spricht sich für „Steinmeier-Formel“ aus

    CC BY 2.0 / Ministry of Defense of Ukraine / Vadim Kovalov / War Ukraine
    Politik
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    Die sogenannte „Steinmeier-Formel“ soll als Anleitung für die ordnungsgemäße Umsetzung der Minsker Vereinbarungen gelten, die auf die Beilegung der Situation in der Donbass-Region abzielen. Der slowakische Außenminister Miroslav Lajčák hat sich auf der 16. Konferenz der Yalta European Strategy (YES) in Kiew zu dem Thema geäußert.

    Wie Lajčák sagte, ist die vollständige Umsetzung der Minsker Vereinbarungen Voraussetzung für die Rückkehr des Vertrauens. Dies sollte aber transparent und verantwortungsbewusst gemacht werden. Es gebe in dieser Hinsicht sogar eine Anleitung, die es ermögliche, zu verstehen, wie die Minsker Vereinbarungen zu lesen seien: die „Steinmeier-Formel“, so der slowakische Außenminister weiter. Diese könne als Grundlage für die weitere Arbeit zur Beilegung (der Situation in der Donbass-Region – Anm. d. Red.) gelten.

    Zuvor sagte Leonid Kutschma, der Vertreter von Kiew bei der Kontaktgruppe zur Lösung des Donbass-Konflikts und Ex-Präsident der Ukraine, dass es hinsichtlich der „Steinmeier-Formel“ bestimmte Punkte gebe, denen man zustimmen könne. Manche Stellen seien jedoch völlig inakzeptabel. Kutschma vertritt die Ansicht, dass die Entscheidungen in Bezug auf die „Steinmeier-Formel“ von den Staats-und Regierungschefs der am „Normandie-Format“ beteiligten Länder (Deutschland, Frankreich, Ukraine und Russland) getroffen werden sollten.

    „Steinmeier-Formel“

    Die im Jahr 2015 vereinbarte und 2016 bestätigte „Steinmeier-Formel“ (Frank-Walter Steinmeier war damals Außenminister Deutschlands) sieht eine Reihenfolge bei der Verabschiedung des Gesetzes über den Sonderstatus der Donbass-Region und der Organisation der Wahlen vor. Demnach würden die selbsterklärten Volksrepubliken Donezk und Lugansk am Wahltag nur temporär einen Sonderstatus erhalten, der erst dann dauerhaft werden solle, wenn die Wahlen von der OSZE anerkannt worden seien.

    Die Slowakei hat 2019 den OSZE-Vorsitz von Italien übernommen.

    pd/sb/sna

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    Tags:
    Konflikt, Miroslav Lajčák, Normandie-Format, Frank-Walter Steinmeier, OSZE, Donbass