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10:02 14 Oktober 2019
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    Ursula von der Leyen (i.d.Mitte) und syrische Flüchtlinge in einem Ausbildungszentrum der Bundeswehr (Archivbild)

    23.000 Euro pro Flüchtling: Rechnungshof rügt Von der Leyens Ausbildungsprojekt

    © AFP 2019 / CHRISTOF STACHE
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    Der Bundesrechnungshof hat ein Ausbildungsprojekt der Bundeswehr für syrische Flüchtlinge scharf kritisiert, berichtet der „Spiegel“. Die Bilanz falle dabei verheerend aus.

    In einem „vertraulichen Bericht“ von Anfang August bemängelten die Prüfer, das von der damaligen Ministerin Ursula von der Leyen (CDU) angestoßene Ausbildungsprogramm sei „sowohl unwirtschaftlich als auch unwirksam“ gewesen. Der Bericht liege dem „Spiegel“ vor.

    Demnach hätten gerademal 217 Flüchtlinge in den Jahren 2016 und 2017 an vierwöchigen Schnupperkursen zu Themen Technik, Handwerk, Sanitätswesen teilgenommen. Die Kosten beliefen sich auf fünf Millionen Euro. Für jeden Flüchtling habe die Bundeswehr damit etwa 23.000 Euro ausgegeben.

    Ähnliche Programme der Bundesagentur für Arbeit kosteten laut dem Bericht rund 1800 Euro pro Teilnehmer, berichtet das Magazin. Die „Verschwendung“ sei auf Planungsfehler zurückzuführen. Da Deutschkenntnisse der Syrer schlechter waren als angenommen, seien für fast 900.000 Euro Dolmetscher angeheuert worden.

    Zudem sollen beteiligte Soldaten 2,4 Millionen Euro Personalkosten verursacht haben. 2016 habe es eine „Mehr-als-1-zu-1-Betreuung“ gegeben. Für mehr als eine halbe Million Euro sei in Oldenburg neues Werkzeug angeschafft worden. Doch das hätten die Flüchtlinge aus Sicherheitsgründen gar nicht benutzen dürfen.

    Die Azubis am Standort Meppen seien täglich per Leibesvisitation und von Sprengstoffspürhunden kontrolliert worden. Obwohl eine bundeswehrinterne Untersuchung dem Projekt schon Ende 2016 eine „ungesunde Kosten-Nutzen-Relation“ attestierte und den Abbruch forderte, habe das Ministerium die Fortführung angeordnet. „Mehr als eine magere Bilanz“: Nur zwei der 217 Flüchtlinge fanden laut dem Bericht einen festen Job.

    Herbe Kritik kam derweil von der AfD: „Nahezu täglich werden neue Luftnummern von der Leyens #vdL bekannt. Sie hat als Verteidigungsministerin Steuergelder auf Teufel komm raus zur Selbstprofilierung verschwendet“, bemängelte der stellvertretende Vorsitzende der AfD und Bundeswehroffizier a.D., Georg Pazderski via Twitter. Jetzt dürfe Von der Leyen das Gleiche mit noch mehr Geld auf europäischer Ebene tun.

    ​Auf „Spiegel“-Anfrage habe sich das Ministerium nicht zu dem Rechnungshofbericht detailliert äußern wollen, weil dieser als Verschlusssache eingestuft sei.

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    Tags:
    Bundesrechnungshof, Ausbildung, Flüchtlinge, Syrer, Bundeswehr, Ursula von der Leyen