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05:31 15 Oktober 2019
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    Besatzung der Fregatte Hessen deutscher Marine im Hafen Boston (Archivbild)

    Marine soll Bündnisverpflichtungen „vom Nord- bis zum Südchinesischen Meer“ nachkommen – Söder

    © Foto: U.S. Navy / Mass Communication Specialist 1st Class Elisandro T. Diaz
    Politik
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    Nach Ansicht des CSU-Vorsitzenden und bayrischen Ministerpräsidenten Markus Söder sollte Deutschland mehr für die Verteidigung ausgeben. Andernfalls teilt er die Meinung vieler Experten: Schon am ersten Tag eines Konfliktes wird der Bundeswehr wohl die Munition ausgehen.

    „Für die Sicherheit müssen wir ein deutliches Signal setzen und das Zwei-Prozent-Ziel im Verteidigungshaushalt anstreben. Nicht nur wegen den USA, sondern es geht um den Schutz unseres Landes“, sagte er der „Bild am Sonntag“.

    Von wem die Gefahr ausgehen könnte, hat der Politiker aber nicht präzisiert.

    „Die Bundeswehr hat nach Schätzung vieler Experten nur für einen Tag Munition. Wir sollten eine Reserve von mindestens einem Monat haben und endlich genügend Ersatzteile für Flugzeuge und andere Geräte“, so der bayerische Ministerpräsident weiter.

    Außerdem könnte die Marine auch mehr funktionsfähige Schiffe gebrauchen, zum Beispiel einen Hubschrauberträger, womit Deutschland seine Handelsseewege sichern und „vom leider bald eisfreien Nordmeer bis zum Südchinesischen Meer unseren Bündnisverpflichtungen nachkommen“ könnte.

    Obgleich das Budget für Verteidigung sowieso zunimmt, hatte Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) bei der jüngst abgehaltenen Haushaltsdebatte im Bundestag eine weitere Erhöhung des Wehretats angemahnt. Seit längerer Zeit macht US-Präsident Trump Druck auf die Nato-Partner, zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für erteidigung auszugeben. Besonders scharfe Kritik äußerte er gegenüber Deutschland und seinem Sparkurs.

    Laut dem aktuellen Haushaltsentwurf für das kommende Jahr, bekommt das Verteidigungsministerium 44,9 Milliarden Euro, was rund 1,7 Milliarden Euro mehr ausmacht als im Vorjahreshaushalt. Die Nato-Quote wird 2020 somit bei 1,37 Prozent liegen.

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    Tags:
    Marine, CDU/CSU, Deutschland, NATO, Annegret Kramp-Karrenbauer, Markus Söder