22:14 11 Dezember 2019
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    Bundesaußenminister Heiko Maas beim Treffen mit seinem Amtskollegen aus Russland Sergej Lawrow am 21. August 2019

    Kiew lehnt „Steinmeier-Formel“ ab – Maas telefoniert mit Lawrow

    © AP Photo / Dmitry Serebryakov
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    Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat bei einem Telefonat mit seinem deutschen Amtskollegen Heiko Maas am Mittwoch die Aussichten für die Regelung der Lage in der Ukraine besprochen. Dies geht aus einer Mitteilung hervor, die auf der Webseite des russischen Außenministeriums veröffentlicht wurde.

    Die beiden Politiker hätten die Aussichten für die Umsetzung der Minsker Maßnahmen zur Regelung in der Ukraine angesichts dessen besprochen, dass der ukrainische Vertreter in der Sitzung der Minsker Kontaktgruppe am 18.September die von den außenpolitischen Beratern der Länder des „Normandie-Formats“ behandelten Vorschläge nicht unterstützt habe, heißt es in der Mitteilung.

    Das Telefongespräch habe auf Initiative der deutschen Seite stattgefunden.

    Zuvor hatte der bevollmächtigte Vertreter Moskaus in der Kontaktgruppe für die Beilegung der Krise in der Ostukraine, Boris Gryslow, geäußert, Kiew habe den Gipfel der „Normandie-Vier“ (Frankreich, Deutschland, Russland und die Ukraine) in Frage gestellt, indem es sich weigerte, die sogenannte „Steinmeier-Formel“ zu unterzeichnen. Die im Jahr 2015 vereinbarte und 2016 bestätigte „Steinmeier-Formel“ sieht die Verabschiedung des Gesetzes über den Sonderstatus der Donbass-Region vor.

    asch/gs/sna

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