23:34 23 Oktober 2020
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    Die USA, Frankreich und Großbritannien haben neben einer Reihe anderer Mitglieder des UN-Sicherheitsrats gegen einen von Russland und China vorgelegten Resolutionsentwurf zu einer Feuerpause im syrischen Idlib gestimmt.

    Insgesamt stimmten neun Länder dagegen, vier Mitglieder des UN-Sicherheitsrates enthielten sich der Stimme.

    Der Resolutionsentwurf forderte dazu auf, den Waffenstillstand in Idlib ab 00 Uhr 20. September auszurufen.

    UN-Sicherheitsrat (Archiv)
    © AFP 2020 / JOHANNES EISELE

    „Der Waffenstillstand wird nicht auf Militäreinsätze gegen einzelne Personen, Gruppen, Unternehmen und Organisationen ausgeweitet, die mit Terrorgruppen verbunden sind, wie es vom UN-Sicherheitsrat festgelegt worden ist“, hieß es in dem Dokument.

    Zudem verwiesen die Verfasser des Entwurfes darauf, dass die geographischen Koordinaten der Objekte, die in die sogenannten Deconflicting-Listen der Parteien aufgenommen werden sollten, nicht der tatsächlichen Lage entsprechen würden.

    Die Verfasser zeigten sich außerdem darüber besorgt, dass es Abweichungen bei der Angabe der Zweckbestimmung einiger Objekte gebe.

    Zuvor hatten Deutschland, Belgien und Kuwait einen Resolutionsentwurf zur Situation in Idlib vorgelegt, der zur Waffenruhe ab dem 21. September 12 Uhr Ortszeit aufgerufen hatte. Der Resolutionsentwurf wurde nicht angenommen, da Russland und China dagegen stimmten.

    Russlands UN-Botschafter Wassili Nebensja hatte den Autoren der Resolution vor der Abstimmung vorgeworfen, ihr eigentliches Ziel sei es, „die in Idlib verwurzelten internationalen Terroristen vor ihrer endgültigen Niederlage zu bewahren“. Derzeit gebe es keine großangelegten Militäreinsätze in Idlib, sagte Nebensja. In der Provinz gelte eine Feuerpause, die die Terroristen regelmäßig verletzen würden.

    Das Deconflicting-System in Syrien setzt voraus, dass die Vereinten Nationen den Konfliktparteien Informationen über die Lage der zivilen Objekte gewähren, damit sie bei den Kämpfen nicht geschädigt werden.

    Dieses System sei zwar früher erfolgreich gewesen, als die Daten von der Uno oder deren Partnern gewährt worden seien. Derzeit gebe es jedoch keine UN-Mitarbeiter

    asch/gs/sna

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    Russland, Russland, Deutschland, Resolutionsentwurf, UN-Resolution, Resolution, UN-Sicherheitsrat, Uno, Deconflicting, Idlib, Syrien, Syrien