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13:36 16 Oktober 2019
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    Irans Außenminister Mohammed Dschawad Sarif (Archiv)

    Doch US-Visum: Irans Außenminister Sarif kann zur UN-Vollversammlung

    CC BY 3.0 / MSC / Balk
    Politik
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    Irans Außenminister Mohammed Dschawad Sarif hat nun doch ein Einreisevisum für die USA zur Teilnahme an der UN-Vollversammlung in New York in der kommenden Woche erhalten. Das teilte der iranische Außenamtssprecher Abbas Mussawi am Donnerstagabend auf Twitter mit.

    Sarif werde somit wie geplant an diesem Freitag Teheran Richtung New York verlassen, fügte der Sprecher hinzu. Es wurde damit gerechnet, dass auch Präsident Hassan Ruhani ein Visum erhalten werde. Er wollte Anfang kommender Woche in New York eintreffen. 

    ​Noch am Nachmittag hatte Sarif seinem US-Kollegen Mike Pompeo vorgeworfen, der iranischen Delegation Einreisevisa für die Teilnahme an der UN-Vollversammlung in New York verweigern zu wollen. Die USA seien aber verpflichtet, den UN-Delegationen Visa auszuhändigen.

    "Minister Mike Pompeo versucht jedoch, mit selbst fabrizierten Bestimmungen von dieser Verpflichtung abzuweichen", twitterte Sarif.

    US-Präsident Donald Trump hatte am Mittwoch gesagt: "Wenn es nach mir ginge, würde ich sie herkommen lassen."

    Angriffe auf saudische Ölanlagen

    Pompeo hat den Iran direkt für die Angriffe auf wichtige Ölanlagen in Saudi-Arabien verantwortlich gemacht, zu denen sich zuvor die schiitischen Huthi-Rebellen im Jemen bekannt hatten. Sie werden vom Iran unterstützt. Trump will wegen der Angriffe die Sanktionen gegen den Iran "bedeutend verstärken". Teheran hat die US-Vorwürfe zurückgewiesen und jede Beteiligung bestritten. 

    Seit der einseitigen Aufkündigung des Atomabkommens mit dem Iran durch Trump vor gut einem Jahr haben die Spannungen zwischen Washington und Teheran immer weiter zugenommen. Die USA wollen den Iran mit harten Sanktionen und einer Politik des "maximalen Drucks" dazu bewegen, einem neuen Abkommen mit härteren Auflagen zuzustimmen und die Unterstützung von Terrorgruppen in der Region einzustellen.

    Die mehrtägige Generaldebatte der UN-Vollversammlung beginnt am kommenden Dienstag mit einem Bericht des UN-Generalsekretärs. Ruhanis Rede ist für Mittwoch geplant. Ein zeitweise für möglich gehaltenes Treffen Ruhanis mit Trump am Rande der UN-Vollversammlung gilt inzwischen jedoch als unwahrscheinlich.

    ai/dpa

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    Tags:
    Mohammed Dschawad Sarif, Iran, USA, Uno