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13:08 17 Oktober 2019
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    Deutsche Welle, Mess- und Empfangsstation in Hückeswagen-Bockhacken

    „Deutscher Welle“ droht in Russland Akkreditierungs-Entzug

    CC BY-SA 3.0 / Frank Vincentz / Wikimedia Commons
    Politik
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    Die Staatsduma (russisches Unterhaus) hat der „Deutschen Welle“ (DW) mit Akkreditierungs-Entzug gedroht, sollten sich die Vertreter des deutschen Auslandssenders auch weiterhin weigern, an der nächsten Sitzung des Ausschusses zur Ermittlung fremder Einmischung in die inneren Angelegenheiten Russlands teilzunehmen.

    Sollten Vertreter des Senders bei der nächsten Sitzung des Gremiums nicht erscheinen, will der Abgeordnete Adalbi Schchagoschew sich an das Außenministerium in Moskau und die russische Aufsichtsbehörde Roskomnadsor wenden. Er wolle erreichen, dass der „Deutschen Welle“ die Akkreditierung in Russland zeitweise ggf. komplett entzogen werde.

    „Wir haben keinen anderen Weg. Sie haben einen zivilisierten Dialog kategorisch abgelehnt, und wir in der Staatsduma sind bereit, bis zum Ende zu gehen“, so Schchagoschew.

    Die Vertreter des Senders seien zu einer Sitzung am 27. September eingeladen worden. Man habe von ihnen aber bislang keine Antwort bekommen.

    Zuvor hatte sich die „Deutsche Welle“ geweigert, an einer Sitzung des Ausschusses der Staatsduma, der sich mit ausländischer Einmischung in die Angelegenheiten Russland befasst, teilzunehmen.

    Der Leiter der DW-Intendanz, Dr. Johannes Hoffmann, hatte seinerseits den russischen Abgeordneten Wassili Piskarjow zu einem Treffen mit dem Intendanten des Auslandssenders in Bonn bzw. in Berlin eingeladen. Piskarjow weigerte sich allerdings, die Gespräche außerhalb Russlands zu führen.

    Vorwürfe gegen DW

    Moskau hatte der DW zuvor die Einmischung in Russlands innere Angelegenheiten vorgeworfen. Anlass war ein Beitrag des Senders auf Twitter, der vom russischen Staat als Aufruf an die Bevölkerung interpretiert wurde, an den nicht genehmigten Protestaktionen in Moskau teilzunehmen.

    Am 27. Juli schrieb der Sender auf seinem russischen Twitter-Account „Moskau, geh raus!” Es kann natürlich wohl sein, dass der Sender nur die Worte der Demonstranten erläuterte, darauf gibt es jedoch keinerlei Hinweis.

    Der Leiter der DW-Intendanz Hoffmann weist die Anschuldigungen zurück: Die

    Berichterstattung des Senders befolge „die Regeln des ausgewogenen Journalismus“. Das schließe eine „etwaige Einmischung in innere Angelegenheiten jedweder Staaten aus“.

    ta/gs

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