13:45 21 September 2020
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    Der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif hat Frankreich, Deutschland und Großbritannien vorgeworfen, ihre Verpflichtungen zur Umsetzung des Atomabkommens nicht erfüllt zu haben.

    „Die Hilflosigkeit der EU-3, ihre Verpflichtungen (in Bezug auf den Atomdeal – Anm. d. Red.) ohne Genehmigung der USA zu erfüllen, war seit Mai 2018 offensichtlich“, schrieb Sarif auf seinem Twitter-Account.

    ​Laut dem Chefdiplomaten ahmen Frankreich, Deutschland und Großbritannien die USA nach, indem sie absurde Forderungen und Anfragen wiederholen, die dem Gemeinsamen umfassenden Aktionsplan (Joint Comprehensive Plan of Action, JCPOA) widersprechen.

    Teheran ist laut Sarif nicht bereit, Verhandlungen über den Abschluss eines neuen Abkommens über ein ziviles Atomprogramm zu führen, solange der jetzige Gemeinsame allumfassende Aktionsplan nicht eingehalten wird.   

    Zuvor hatten Frankreich, Deutschland und Großbritannien eine gemeinsame Erklärung abgegeben und den Iran dazu aufgerufen, seinen Verpflichtungen im Rahmen des Aktionsplans JCPOA in vollem Umfang nachzukommen. Der iranische Außenminister nimmt zurzeit an der 74. Vollversammlung der UNO in New York teil.  

    Irans Atom-Dossier

    Das Problem um das iranische Atom-Dossier hatte sich zugespitzt, nachdem die USA im Mai 2018 aus dem internationalen Atomabkommen mit dem Iran ausgestiegen waren und scharfe Wirtschaftssanktionen gegen Teheran, darunter auch ein Verbot von Ölexporten, wieder in Kraft gesetzt hatten. Die US-Regierung setzt die Sanktionen außerdem gezielt ein, um Irans Atom- und Waffenprogramm zu untergraben.

    Die anderen Vertragspartner, darunter auch Deutschland, Frankreich und Großbritannien, versuchen, die Vereinbarung zu retten. Am 8. Mai 2019, genau ein Jahr nach diesem Schritt der USA, kündigte der Iran einen Teilausstieg aus dem Atom-Deal an.

    ns/sb

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    Tags:
    Gemeinsamer Umfassender Aktionsplan (Joint Comprehensive Plan of Action, JCPOA), Vollversammlung, Uno, Mohammed Dschwad Sarif, Twitter, Atomdeal, Großbritannien, Frankreich, Deutschland, Iran