04:28 15 November 2019
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    Sitzung der UN-Vollversammlung in New York

    USA verweigern Russen vor UN-Vollversammlung Visa: Russlands Außenministerium empört

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    Politik
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    Russlands Außenministerium hat am Dienstag seine Empörung darüber geäußert, dass die USA russischen Parlamentariern, die zur Vollversammlung der Vereinten Nationen fliegen sollten, keine Visa ausgestellt haben.

    Zuvor  hatte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im russischen Föderationsrat (Parlamentsoberhaus), Konstantin Kossatschow, erklärt, er habe keine Einreisegenehmigung erhalten und könne nicht wie geplant nach New York kommen. Später wurde bekannt, dass mehrere weitere russische Abgeordnete nicht zur UN-Vollversammlung in die USA reisen durften.

    „Dies ist ein empörendes Beispiel, wie die Vereinigten Staaten die UN-Mitglieder missachten sowie ihre Verpflichtungen als Gastgeberland der Weltorganisation nicht erfüllen“, so die Pressesprecherin des Außenministeriums, Maria Sacharowa.

    Die amerikanische Seite erklärt die Situation mit technischen Schwierigkeiten und wirft den Russen auch die verspätete Einreichung von Dokumenten vor.

    „Das stimmt nicht. Die Dokumente wurden zu dem von den amerikanischen Diplomaten angegebenen Zeitpunkt eingereicht. Dokumente, die früher (ein paar Monate vor der Abreise) zur Bearbeitung übergeben worden waren, wurden mit dem Wortlaut  ‚vorzeitig eingereicht‘ zurückgegeben.“, so Sacharowa weiter.

    Sie betonte, dass dies „ein weiterer Akt der Vernachlässigung der Rechte souveräner Staaten und internationaler Organisationen“ sei

    „Die Unfähigkeit, die eigenen internationalen rechtlichen Verpflichtungen irgendwie respektvoll zu erfüllen, wird das zentrale Thema von Lawrows Gespräch mit Pompeo in New York sein“, schloss sie.

     Die 74. Vollversammlung der UNO findet 24.-30. September in New York statt.

    sm/mt

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    Tags:
    UN-Vollversammlung, Außenministerium, Visa