02:27 21 November 2019
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    Das Hauptgebäude des Auswärtigen Amtes in Berlin (Archivbild)

    Auswärtiges Amt begrüßt Errichtung eines Verfassungskomitees

    © AFP 2019 / JOHANNES EISELE
    Politik
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    Das Auswärtige Amt Deutschlands hat am Dienstag den Beschluss begrüßt, ein Verfassungskomitee für Syrien einzurichten.

    Der UN-Generalsekretär António Guterres gab am Montag die endgültige Einrichtung eines Verfassungskomitees bekannt und teilte unter anderem mit, dass sich dieses in den kommenden Wochen zusammenfinden werde.

    „Wir begrüßen, dass sich die Konfliktparteien in Syrien auf die Einrichtung eines Verfassungskomitees für Syrien geeinigt haben, und danken dem VN-Sondergesandten, Geir Pedersen, für seinen unermüdlichen Einsatz im Prozess um eine politische Lösung des Konflikts“, heißt es in einer Pressemitteilung des Auswärtigen Amtes.

    In der Pressemitteilung wird hervorgehoben, dass die Errichtung des Verfassungskomitees ein „erster und bedeutender Schritt“ im Prozess um eine politische Lösung des Konflikts in Syrien sei. Das Auswärtige Amt hoffe, dass das Komitee schon bald seine Arbeit unter Leitung der Vereinten Nationen in Genf aufnehmen werde.

    Ende Januar 2018 trafen auf  Einladung Russlands mehr als 1.000 Syrerinnen und Syrer bei einer „Konferenz für den Nationalen Syrischen Dialog“ in Sotschi zusammen. Die Delegierten kamen aus allen Teilen Syriens und aus dem Ausland. Am Ende der Konferenz wurde unter Verweis auf die UN-Sicherheitsratsresolution 2254 der Beschluss gefasst, ein Komitee zur Überarbeitung der syrischen Verfassung zu bilden.

    Das Komitee sollte 150 Personen umfassen, von denen jeweils 50 die Regierung, 50 die Opposition und 50 zivilgesellschaftliche Gruppen repräsentieren sollen. Die Türkei legte Widerspruch dagegen ein, weil angeblich sechs der genannten Personen auf dieser Liste der syrischen Regierung nahe stehen würden.

    Der Diplomat Geir Pedersen begann im Frühjahr 2019 eine umfangreiche Vermittlungstour, bei der er zunächst mit Vertretern der Türkei, des Irans und Russlands – den Garantie-Mächten des Astana-Prozesses -  verhandelte. Mehrmals reiste er auch nach Damaskus. Am 10. Juli gelang es Pedersen schließlich, in Damaskus einen Kompromiss zu erzielen.

    mk/mt

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    Verfassungskomitee, Syrien