23:03 16 November 2019
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    Angela Merkel bei der Uno

    Merkel trifft sich bei Uno mit Trump und Rohani – direkte Gespräche begrüßt

    © REUTERS / JONATHAN ERNST
    Politik
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    Bei der 74. UN-Vollversammlung hat Bundeskanzlerin Angela Merkel mit dem US-Präsidenten Donald Trump und anschließend mit dem iranischen Präsidenten Hassan Rohani gesprochen. Daraufhin begrüßte sie die Möglichkeit direkter Gespräche zwischen den beiden Ländern.

    Forderungen des Irans nach einem Ende der Sanktionen als Vorbedingungen für einen direkten Dialog mit Washington und mit Europa lehnte Merkel allerdings ab.

    „Ich würde es begrüßen natürlich, wenn es zu Gesprächen kommen würde zwischen den Vereinigten Staaten von Amerika und dem Iran“, sagte Merkel am Rande der UN-Vollversammlung in New York.

    „Aber das wird sicherlich nicht so funktionieren, dass alle Sanktionen erstmal vom Tisch genommen werden und dann gibt es Gespräche. Ich glaube, das ist kein realistischer Angang.“

    Die Kanzlerin kritisierte, „dass die Bedingungen, zu denen Gespräche aufgenommen werden könnten, halt immer so gestrickt sind, von allen Seiten, dass es zu solchen Gesprächen nicht kommt“.

    Themen des Merkel-Rohani-Treffens

    Merkel sagte, mit Rohani habe sie sich über die Lage in der Region nach den Drohnenangriffen auf die saudi-arabische Ölindustrie und über die Zukunft des Atomabkommens unterhalten.

    Die Kanzlerin hob die am Vortag verabschiedete Erklärung von Deutschland, Frankreich und Großbritannien zur Verantwortung des Irans für die Angriffe auf die Ölindustrie hervor. Man habe erklärt, „dass wir davon überzeugt sind, dass der Iran Verantwortung trägt“. Die Worte „Verantwortung trägt“ seien sehr bewusst gewählt worden. In dem Zusammenhang sei auch über den Jemen-Krieg gesprochen worden und darüber, „wie man also mehr Frieden in dieser Region schaffen kann“.

    Mit Trump habe sie auch über eine Lösung der Libyen-Krise und über den Handelsstreit zwischen der EU und den USA gesprochen.

    US-iranischer Konflikt

    Die USA stiegen im Mai 2018 aus dem internationalen Atomabkommen mit dem Iran aus und setzten scharfe Wirtschaftssanktionen gegen Teheran, darunter auch ein Verbot von Ölexporten, wieder in Kraft. Seitdem spitzt sich der Konflikt zwischen den USA und dem Iran kontinuierlich zu.

    Angriffe auf saudische Ölraffinerien

    Am 14. September lösten Drohnen-Angriffe Brände in den größten Ölraffinerien Saudi-Arabiens aus. Das Königreich war gezwungen, die Ölproduktion um mehr als die Hälfte zu reduzieren. Der saudische Energieminister kündigte jedoch am 17. September an, dass die Ölvorräte dank der Verwendung der Reserven bereits wieder auf das vorherige Niveau zurückgekehrt seien.

    Zu den Attacken bekannten sich die Huthi-Rebellen, gegen die eine von Saudi-Arabien angeführte Koalition im Jemen kämpft. Trotzdem machen Saudi-Arabien und eine Reihe westlicher Staaten (darunter die USA und Deutschland) den Iran dafür verantwortlich.

    msch/mt/dpa

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    Tags:
    Hassan Rohani, Angela Merkel, Donald Trump, USA, Iran, Deutschland