19:56 19 November 2019
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    Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (Archivbild)

    Steinmeier richtet mahnende Worte an Politik und Wissenschaftler

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    Politik
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    Am Donnerstag hat sich der Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier auf einer Veranstaltung von Wissenschaftsorganisationen an Politiker und Wissenschaftler gewandt. In seiner Rede ging es um die Klimadebatte.

    Der Bundespräsident warnte vor einer Konfrontation von Wissenschaft und Politik. Niemand stelle wissenschaftliche Erkenntnisse etwa beim Klimawandel infrage, sagte Steinmeier. Aber "Demokratie funktioniert nicht wie Wissenschaft", unterstrich er zugleich.

    Mit seinen Äußerungen reagierte der Bundespräsident auf massive Kritik von Wissenschaftlern und Umweltaktivisten, die der Politik Tatenlosigkeit in der Klimapolitik vorwerfen. Steinmeier hielt dem entgegen, Politik müsse anders als Wissenschaft viele Sichtweisen und Prioritäten abwägen, Interessen ausgleichen, Kompromisse finden und sich darum bemühen Wähler mitzunehmen.

    Er rief zugleich allerdings zu einer entschlosseneren Klimaschutz-Politik auf.

    "Politik soll treiben - und nicht getrieben sein, wie es beim Klimawandel allzu oft den Anschein hat", sagte er. "Politik muss die Spielräume nutzen, die gerade zurzeit von der Zivilgesellschaft eröffnet werden."

    Steinmeier warnte vor einer Angstdebatte.

    "Apokalypse lähmt. Sie ermutigt nicht. Sie lässt den Zweifel größer aussehen und jedes Engagement vergeblicher", sagte er.

    Am Montag hatte die schwedische Klima-Aktivistin Greta Thunberg vor den Vereinten Nationen eine emotionale Rede gehalten, in der sie den Staats- und Regierungschefs angesichts der vielen Umweltprobleme vorwarf, nicht genug für die Rettung des Planeten zu tun.

    Sie sprach von einer „riesigen Chance“ für die Staats- und Regierungschefs der Welt zu beweisen, dass sie es ernst meinen. Allerdings glaube sie auch, dass die Politiker den Ernst der Lage nicht wirklich verstanden hätten. 

    mk/tw

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    Tags:
    Greta Thunberg, Klimaschutz, Frank-Walter Steinmeier