03:01 15 November 2019
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    Ermittlung von Angriffen in Idlib: Russischer Vizeaußenminister zu Kompetenz der UN-Kommission

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    Die UN-Kommission zur Ermittlung der Luftangriffe im Nordwesten Syriens verfügt über kein Recht, die Schuldigen zu bestimmen. Dies sagte der russische Vizeaußenminister Sergej Werschinin.

    „Solch eine Ermittlung muss dem Mandat und den Befugnissen entsprechen, über die die Uno und der Generalsekretär verfügen. Diese Ermittlung hat keine Befugnisse zur Feststellung der Schuldigen“, sagte Werschinin gegenüber Journalisten.

    Am 13. September war mitgeteilt worden, dass UN-Generalsekretär Antonio Guterres die interne UN-Kommission zur Ermittlung einer Serie von Vorfällen eingerichtet hatte, die sich im Nordwesten Syriens nach der Unterzeichnung des Memorandums zur Stabilisierung der Situation in der Idliber Deeskalationszone zwischen Russland und der Türkei am 17. September 2018 ereignet hatten.

    Die Kommission soll aus drei Personen bestehen und ihre Arbeit am 30. September aufnehmen. Eine Anfrage zur Durchführung einer solchen Ermittlung sendeten Medienberichten zufolge zehn Mitgliedsländer des Sicherheitsrates (Großbritannien, Frankreich, USA, Deutschland, Belgien, Peru, Polen, Kuwait, Dominikanische Republik und Indonesien). Am 1. August wurde eine Mitteilung des UN-Pressedienstes publik gemacht, wonach die Entscheidung über die Schaffung einer entsprechenden Kommission getroffen worden sei.

    Damals hatte Russlands Verteidigungsministerium diese Entscheidung als provokativ bezeichnet. Das Ministerium stellte in Frage, ob der Generalsekretär die Befugnisse zu solchen Entscheidungen ohne Genehmigung des gesamten Sicherheitsrates habe. Zugleich hatte der russische UN-Botschafter Wassili Nebensja betont, dass Moskau der Uno alle notwendigen Informationen über die Vorfälle in Idlib vorlegen werde.

    ak/sb

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    Tags:
    Ermittlung, Angriffe, Russland, Idlib, Syrien