02:33 26 September 2020
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    In einem Sonntags-Interview mit RIA Novosti hat der UN-Sonderbeauftragte für Syrien, Geir Pedersen, über das neulich geschaffene Verfassungskomitee für die Regelung der politischen Situation sowie über die Zukunft Syriens gesprochen.

    Pedersen zeigte sich „sehr besorgt“ darüber, dass die Armeen von fünf Staaten im Land präsent sind.

    „Dies bedroht offensichtlich die Souveränität, Unabhängigkeit und territoriale Integrität Syriens“, sagte Pedersen und fügte hinzu, dass dies die Situation in der ganzen Region beeinflusse.

    Man müsse somit die Wiederherstellung der Kontrolle der syrischen Regierung über das ganze Land anstreben.

    „Ich denke, der Ausschuss wird keine Beobachterstaaten haben, weil es die Syrer betrifft – sie müssen selbst eine Verfassung entwickeln, die den Bestrebungen des syrischen Volkes gerecht wird“, erläuterte er.

    Der einzige Vermittler im Komitee werde also die Uno sein, fuhr er fort.

    Darüber hinaus hoffe Pedersen auf eine engere Zusammenarbeit zwischen den Ländern der Astana-Verhandlungen (Russland, der Iran und die Türkei) und der sogenannten Kleinen Gruppe (Ägypten, Frankreich, Deutschland, Jordanien, Saudi-Arabien, Großbritannien und USA).

    Der Verfassungsausschuss für Syrien

    Ende Januar 2018 trafen auf  Einladung Russlands mehr als 1.000 Syrerinnen und Syrer bei einer „Konferenz für den Nationalen Syrischen Dialog“ in Sotschi zusammen. Die Delegierten kamen aus allen Teilen Syriens und aus dem Ausland. Am Ende der Konferenz wurde unter Verweis auf die UN-Sicherheitsratsresolution 2254 der Beschluss gefasst, ein Komitee zur Überarbeitung der syrischen Verfassung zu bilden.

    Der neue Verfassungsausschuss tritt erstmals am 30. Oktober zusammen.

    msch/mt/sna

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    Tags:
    Uno, Verfassungskomitee, Syrien-Krieg, Syrien