21:01 05 Dezember 2019
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    Kriegsschiffe der US-Marine im persischen Golf (Archiv)

    Persischer Golf: Risiken eines Militärzusammenstoßes wachsen weitgehend wegen US-Vorgehen - Lawrow

    © Foto : US.Navy/Petty Officer 2nd Class James Evans
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    Weitgehend wegen des US-Vorgehens hat sich die Entwicklung von Ereignissen im Bereich des Persischen Golfs einer gefährlichen Grenze genähert. Dies erklärte der russische Außenminister Sergej Lawrow.

    „Die Entwicklung der Ereignisse im Bereich des Persischen Golfs ist einer gefährlichen Grenze nahe gekommen", so der russische Außenminister.

    „Die brisante Situation ist weitgehend die Folge der verantwortungslosen Politik Washingtons, das nicht nur verzichtet hat, die auf sich genommenen Verpflichtungen im Rahmen des von der Resolution 2231 des UN-Sicherheitsrates bewilligten Gemeinsamen Umfassenden Aktionsplans (Joint Comprehensive Plan of Action, JCPOA) einzuhalten, sondern auch den Fall mit seinen Provokationshandlungen zu einer weiteren Eskalation führt“, sagte Lawrow in einem Interview mit arabischen Medien, das auf der Webseite des russischen Außenministeriums veröffentlicht wurde.

    Dadurch wachsen ihm zufolge „die Risiken der Entstehung eines großen Militärzusammenstoßes“. „Solch ein Szenario sorgt bei uns für ernsthafte Besorgnis. Man darf nicht zulassen, dass diese Region in eine zerstörende bewaffnete Konfrontation hineingezogen wird, die  nicht nur für die westlichen Länder, sondern auch für die Welt im Allgemeinen“ katastrophale Folgen mit sich bringen könne.

    Jüngste Ereignisse im Persischen Golf

    Die Situation im Persischen Golf hat sich verschärft, nachdem die iranischen Revolutionsgarden den britischen Öltanker „Stena Impero“ am 19. Juli in der Straße von Hormus festgesetzt und ihn dann zum Hafen Bandar Abbas begleitet hatten. Der Vorfall mit der „Stena Impero“ war faktisch die Antwort der iranischen Behörden auf die Aufbringung des iranischen Öltankers „Grace 1“ vor dem britischen Gebiet Gibraltar am 4. Juli.

    Die USA erklärten, sie würden eine internationale Koalition bilden, um die Gewässer vor dem Iran und dem Jemen zu überwachen. Großbritannien bekundete ebenfalls die Absicht, eine gesamteuropäische Mission zum Schutz von Handelsschiffen in der Straße von Hormus einzuberufen. Später erklärte sich Großbritannien bereit, sich der US-Mission anzuschließen.

    Atomabkommen mit dem Iran

    Die 5+1-Staaten (UN-Vetostaaten und Deutschland) und der Iran hatten im Juli 2015 ein Abkommen vereinbart. Der Iran verpflichtete sich, wesentliche Teile seines Atomprogramms zu beschränken. Im Gegenzug wurden Wirtschafts- und Finanzsanktionen gegen den Iran aufgehoben. Anfang Mai 2018 hatte der US-Präsident angekündigt, dass sich die Vereinigten Staaten aus dem Atomabkommen mit dem Iran zurückziehen würden. Donald Trump hatte die umfassenden Sanktionen gegen den Iran, die vorher als Folge des gemeinsamen umfassenden Aktionsplans ausgesetzt worden waren, erneut veranlasst.

    Zum Jahrestag des US-Ausstiegs aus dem internationalen Atomabkommen hatte der Iran seinerseits verkündet, dass er sich teilweise aus dem Atomabkommen zurückziehen werde.

    Der Iran hatte seine Handlungen auf die Verstöße gegen das Atomabkommen vonseiten der USA und auf die von Washington verhängten Sanktionen zurückgeführt.

    ak/ae

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