17:15 10 Dezember 2019
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    Wladimir Selenski an der Frontlinie im Donbass (Archivbild)

    Putin findet lobende Worte für Selenskis Vorgehen

    © CC BY 4.0 / The Presidential Office of Ukraine
    Politik
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    Der russische Präsident Wladimir Putin hat am Donnerstag in der Sitzung des Waldai-Forums erklärt, dass sich der ukrainische Präsident Wladimir Selenski als aufrechter Politiker etablieren könnte, sollte es ihm gelingen, den Konflikt in der Ukraine zu lösen.

    Laut Putin ist das Bedürfnis nach einer Lösung des Konflikts in der Ukraine groß. Er äußerte die Auffassung, dass „Selenski seinen überzeugenden Wahlsieg vor allem dieser Aufgabe zu verdanken hat“, denn das Volk warte nun auf die Beilegung des Konflikts.

    „Und sollte er genug politischen Mut aufbringen, den Willen, das alles zu Ende zu führen, so wird er, denke ich, sich als aufrechter Politiker etablieren, tapfer und fähig, getroffene Entscheidung umzusetzen", sagte Putin. „Selenski will dies aufrichtig und es entspricht seinen Überzeugungen und seinem Streben.“

    Er fügte hinzu, dass für Russland „bestimme Schwankungen“ in der Ukraine zu beobachten seien. Ihm zufolge muss Selenski nach Kompromissen suchen und sich mit allen Bürgern verständigen, ganz gleich, welche Ansichten diese auch vertreten mögen. Abschließend sagte Putin, dass der ukrainische Präsident seine Wahlversprechungen, die er dem ukrainischen Volk gegeben habe, einlösen solle.

    Am Dienstag erzielten die Trilaterale Kontaktgruppe (Russland, die Ukraine, die OSZE) zusammen mit Vertretern der selbsterklärten Donbass-Volksrepubliken Donezk und Lugansk eine Einigung über die „Steinmeier-Formel“. Die Einigung wurde in Minsk unterzeichnet. Das bestätigte der ukrainische Präsident später am selben Tag bei einem Pressegespräch in Kiew.

    Die „Steinmeier-Formel“ wurde 2015 vom damaligen Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier vorgeschlagen. Sie sieht Wahlen in den nicht von Kiew kontrollierten Territorien der Gebiete Donezk und Lugansk nach geltendem ukrainischem Gesetz vor. Daraufhin soll das Gesetz über den Sonderstatus des Donbass in Kraft treten, wenn OSZE-Beobachter konstatieren, dass die Wahlen nach den OSZE-Standards stattgefunden haben.

    mk/gs

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    Tags:
    Donbass, Wladimir Selenski, Putin