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11:39 13 November 2019
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    Bau der Gaspipeline Nord Stream 2

    Medien: Dänemark hat keine politischen Einwände gegen Nord Stream 2 – Weshalb gibt es Verzögerung?

    © Sputnik / Ilya Pitalyow
    Politik
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    Dänemark hat zur Verlegung der Gaspipeline Nord Stream 2 in seiner ausschließlichen Wirtschaftszone keine politischen Fragen mehr, berichtet die russische Zeitung „Iswestija“ unter Berufung auf mit der Situation vertraute Quellen.

    Der Regelungsprozess hat lediglich einen rein administrativen Charakter, nur dadurch wird die Baugenehmigung verzögert, so die Quellen, die mit dem Verlauf der Projektumsetzung vertraut sind.

    Laut einer Quelle gab es politische Momente, als der Antrag die Verlegung der Gaspipeline durch das dänische territoriale Gewässer betraf. Bei dieser Etappe hätten die Behörden die Abstimmungsfristen so weit es ging hinausgeschoben. Ende Juni sei der Antrag zurückgenommen und im Juli ein neuer eingereicht worden – darin ging es bereits um die Route durch die ausschließliche Wirtschaftszone Dänemarks, „was das internationale Seerechtsübereinkommen regelt“. Die Zeitung schreibt unter Berufung auf die Quellen, dass derzeit der Prozess nur administrativen Charakter habe und bald abgeschlossen sei.

    Wann genau Dänemark eine Entscheidung über die Gaspipeline Nord Stream 2 treffen werde, sei nicht klar. Der Pressechef der Dänischen Energie-Agentur (DEA), Ture Falbe-Hansen, sagte gegenüber der Zeitung, dass die Frage gelöst werde, sobald man mit der Einschätzung der Folgen für die Umwelt fertig sei, die sowohl Dänemark, als auch die Nachbarstaaten durchführen (das sieht das Übereinkommen über die Umweltverträglichkeitsprüfung im grenzüberschreitenden Rahmen [Übereinkommen von Espoo oder Espoo-Konvention] vor). Die Fristen würden unter anderem von möglichen Beratungen mit anderen Ländern abhängen.

    Dänemark ist das einzige Anrainerland, das den Bau der Gaspipeline in seinem Territorialgewässer bisher nicht genehmigt hat.

    Anfang Juni hatte Gerhard Schröder, Aufsichtsratschef der Nord Stream AG, erklärt, dass der US-Sanktionsdruck die Politik Dänemarks und der EU in Bezug auf Nord Stream 2 beeinflusse.

    Nord Stream 2

    Nord Stream 2 ist das Projekt einer Gaspipeline, die aus Russland über den Meeresgrund der Ostsee direkt nach Deutschland führt. Bis Ende 2019 ist die Inbetriebnahme der Pipeline geplant, deren Kapazität 55 Milliarden Kubikmeter Gas pro Jahr erreichen soll.

    Das Projekt wird von der Nord Stream 2 AG umgesetzt. Das russische Gasunternehmen Gazprom verfügt über 51 Prozent der Aktienanteile. Weitere Anteilseigner sind die führenden deutschen Energieunternehmen Wintershall Holding GmbH und PEGI/E.ON, die niederländische N.V. Nederlandse Gasunie, das österreichische Unternehmen OMV und der französische Energieversorger Engie.

    Für Deutschland ist das Pipeline-Projekt wichtig, da die Bundesregierung den Ausstieg aus Atom- und Kohlekraftwerken bis 2038 beschlossen hat.

    ak/ae

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    Tags:
    Fristen, Gaspipeline, Verlegung, Nord Stream 2, Dänemark