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10:31 13 November 2019
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    Ukrainische Soldaten mit Panzerabwehrraketensystemen Javelin bei einer MIlitärparade in Kiew

    Nato-Befehlshaber in Europa befürwortet neue Lieferung von Javelin-Raketenkomplexen an die Ukraine

    © AFP 2019 / GENYA SAVILOV
    Politik
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    Der Chef des Europäischen Kommandos der Vereinigten Staaten und Oberbefehlshaber der Nato-Kräfte in Europa, Tod Wolters, hat bei einem Briefing erklärt, wie die neue Lieferung der US-Panzerabwehrraketenkomplexe Javelin der Ukraine helfen soll.

    Zuvor war bekannt worden, dass das US-Außenministerium die zweite Lieferung von Panzerabwehrraketensystemen Javelin im Wert von 39,2 Millionen US-Dollar an die Ukraine genehmigt hatte. Dabei gehe es um den Verkauf von 150 Raketen des Typs Javelin und der „dazugehörigen Ausrüstung und technischen Unterstützung“. Darüber hinaus will Kiew zehn Raketen-Startanlagen erwerben.

    „Das ukrainische Militär ist begeistert von den Javelins“, sagte Wolters bei einem Briefing am Donnerstag. „Ich glaube, angesichts der Anzahl der Militärausbilder, die wir in der Ukraine haben, dürfte es eine ausreichende Anzahl an Soldaten geben, die diese Mittel (Raketensysteme) annehmen, stationieren und effizient einsetzen können. Und ich glaube, es ist an der Zeit, wo wir sagen dürfen: ‚Ja, ich glaube, eine größere Anzahl davon (der Komplexe – Anm. d. Red.) würde wahrscheinlich helfen‘“, äußerte er.

    „Ich glaube, wir sollten es nun in dieser Frage weiter vorantreiben, angesichts des positiven Ergebnisses, denn sie (die Ukrainer – Anm. d. Red.) sind im Stande, ihr Hoheitsgebiet besser zu verteidigen“, fügte der General hinzu.

    Vor dem Hintergrund der Vorwürfe an den US-Präsidenten Donald Trump, Druck auf die ukrainische Staatsführung ausgeübt zu haben, wurde der Verkauf der Panzerabwehrsysteme Javelin an Kiew erneut ins Rampenlicht gerückt. In der Vorwoche deckten die US-Medien auf, dass der zurückgetretene Sonderbeauftragte für die Ukraine Kurt Volker sich gleichzeitig mit der friedlichen Regelung im Donbass beschäftigt, die Lieferungen von Raketensystemen Javelin an Kiew lobbyiert sowie zwei Organisationen angehört habe, die finanzielle Beziehungen zu dem Rüstungsunternehmen Raytheon haben soll.  Raytheon stellt unter anderem das Raketensystem Javelin her.

    Am Donnerstag hatte ein Pentagonsprecher mitgeteilt, das US-Verteidigungsministerium mache die Verzögerungen bei den Rüstungslieferungen an die Ukraine wieder wett. Das Pentagon rechne damit, dass alle für das laufende Finanzjahr bereitgestellten Geldmittel letztendlich rechtzeitig ausgegeben werden, hieß es.

    Die US-Demokraten hatten im US-Kongress ein Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Trump initiiert. Ihm wurde vorgeworfen, Kiew mit der Verzögerung von Rüstungshilfen gedroht und dazu angeregt zu haben, eine Ermittlung gegen den Sohn seines möglichen Herausforderers bei der Präsidentschaftswahl 2020 Joe Biden, Hunter, einzuleiten. Hunter Biden war bei einem ukrainischen Gaskonzern tätig, gegen den zwischenzeitlich wegen angeblich krummer Geschäfte ermittelt wurde.

    Der US-Verteidigungsetat für das am 30. September abgelaufene Finanzjahr sieht die Bereitstellung von 250 Millionen US-Dollar an die Ukraine für Hilfen im Sicherheitsbereich vor.

    Die erste Lieferung von 37 Startanlagen und 210 Raketen des Typs Javelin im Gesamtwert von 47 Millionen US-Dollar war von den USA im März 2018 genehmigt worden.

    asch/ae/sna

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    Tags:
    Lieferung, Javelin, Ukraine, Ukraine, USA