20:45 14 November 2019
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    Kosovo nach Wahlen – Kommen nun neue Verhandlungen mit Serbien?

    © AP Photo / Visar Kryeziu
    Politik
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    Im selbsterklärten Staat Kosovo scheint sich ein Machtwechsel vollzogen zu haben. Nachdem am Sonntag die Opposition bei der Parlamentswahl gewonnen hat, könnten neue Verhandlungen mit Serbien nicht ausgeschlossen sein.

    Wie die Zentrale Wahlkommission nach Auszählung von 98 Prozent der Stimmen am Montag auf ihrer Webseite mitteilte, hat die Partei „Vetevendosje” (Selbstbestimmung) mit 25,6 Prozent die relativ meisten Wähler hinter sich.

    Dicht dahinter folgte die moderat-konservative Demokratische Liga des Kosovo (LDK), die mit ihrer Spitzenkandidatin, der Juristin Vjosa Osmani, auf 24,9 Prozent der Stimmen kam.

    Den dritten Platz belegte die Demokratische Partei des Kosovo (PDK) des Staatspräsidenten Hashim Thaci mit 21,1 Prozent.

    Die Allianz für die Zukunft des Kosovo (AAK) von Ministerpräsident Ramush Haradinaj kam auf 11,5 Prozent. Die Wahlbeteiligung lag laut Wahlkommission mit 44 Prozent um 2,5 Prozentpunkte höher als 2017.

    Der Chef der Partei „Vetevendosje“, Albin Kurti, will sich nun um eine rasche Regierungsbildung bemühen.

    Das Ergebnis dieser Wahlen könnte einen erheblichen Machtwechsel bedeuten. Zuvor hatte die PDK Kosovo über Jahre hinweg dominiert.

    Die von ihr dominierte und nun abgewählte Koalition wurde auch als eine „Kriegskoalition“ bezeichnet.

    Brisant ist in diesem Zusammenhang, dass die Anführer der erfolgreichen Opposition die Wiederaufnahme der Verhandlungen mit Serbien befürworten.

    Sie wollen den Dialog über die Normalisierung der Beziehungen zu Serbien aufnehmen. Ob ihnen dies gelingen wird, hängt aber auch davon ab, ob die Koalitionsbildung klappt. Zuvor hatten alle „Regierungen“ der selbsterklärten Republik ihre Amtszeiten nicht für eine Verbesserung des Wohlstands der Menschen nutzen können. Keine Regierung in dieser Ära hielt ihr vierjähriges Mandat durch.

    Die vorgezogene Wahl vom Sonntag war erforderlich geworden, weil Haradinaj im Juli zurückgetreten war. Er musste sich einer Befragung durch das Kosovo-Sondergericht in Den Haag unterziehen. Der ehemalige regionale UCK-Kommandeur sieht sich mit Vorwürfen wegen Kriegsverbrechen in den 1990er Jahren konfrontiert.

    Unabhängigkeit des Kosovo

    Die serbischen autonomen Provinzen Kosovo und Metochien hatten im Februar 2008 einseitig die Unabhängigkeit erklärt. Im Jahr 2010 wurde die Unabhängigkeit der Region vom Internationalen Gerichtshof anerkannt.

    Die selbsternannte Republik Kosovo wird derzeit von Serbien, Russland, China, Israel, Iran, Spanien, Griechenland und einer Reihe anderer Staaten nicht anerkannt. Anerkannt wird der Kosovo nach Angaben Serbiens von weniger als 100 Ländern. Pristina behauptet seinerseits, es wären 117 Staaten.

    ng/mt/dpa

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    Tags:
    Wahlen, Verhandlungen, Dialog, Kosovo, Serbien