21:33 04 April 2020
SNA Radio
    Politik
    Zum Kurzlink
    72358
    Abonnieren

    Die AfD hat Einspruch gegen die Gültigkeit der Landtagswahl 2019 in Sachsen eingelegt. Der Hintergrund ist die Kürzung der Abgeordnetenliste der Partei, die der Landeswahlausschuss veranlasst und der sächsische Verfassungsgerichtshof teilweise bestätigt hat.

    Die Verteilung der Sitze im Landtag sei beeinflusst worden, und zwar durch eine unrichtige Anwendung von Vorschriften des Wahlgesetzes beziehungsweise der Landeswahlordnung, teilte die AfD am Freitag mit. Dass sie Einspruch einlegen wolle, hatte die Partei schon vor der Wahl bekanntgegeben. Die Kürzung der Liste hatte zur Folge, dass die AfD einen Sitz weniger hat, als ihr nach dem Zweitstimmenergebnis zustehen würde.

    Ein entsprechender Landtagsausschuss muss sich nun mit der Wahlprüfung befassen.

    Bei der Landtagswahl in Sachsen am 1. September hatte sich die CDU wieder als stärkste Kraft durchgesetzt, während die AfD auf Platz zwei landete.

    jeg/gs/dpa

     

    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Sputnik kommentierenvia Facebook kommentieren

    Zum Thema:

    USA fangen Berliner Bestellung für Schutzmasken ab – Bericht
    Russische Resolution über Abschaffung von Sanktionen im UN-Sicherheitsrat blockiert
    Russische Panzer und Helikopter im Einsatz gegen „Aggressor“ in Tadschikistan gefilmt – Video
    Tags:
    Kürzung, Landtagswahlen, Sachsen, AfD