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10:59 13 November 2019
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    Das hält Putin von der Nato

    © AFP 2019 / PAUL J. RICHARDS
    Politik
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    Russlands Präsident Wladimir Putin hat sich in einem am Sonntag veröffentlichten Interview mit den Fernsehsendern Al Arabiya, Sky Nеws Arabia und RT Arabic über das Wettrüsten und die Beziehungen zur Nato geäußert.

    Putin bezeichnete die Allianz als „Instrument der US-Außenpolitik“. Die Stationierung von Nato-Waffen sehr nah an den russischen Grenzen sei eine „destruktive Tätigkeit“ und stelle eine Gefahr für Russland dar.

    „Die Nato ist einfach ein Instrument der US-Außenpolitik. Ich denke, niemand hat daran noch Zweifel. Darüber wird in Europa gesprochen“, sagte der russische Staatschef laut dem Sender RT.

    Er berief sich dabei auf Aussagen seines französischen Amtskollegen, Emmanuel Macron, über die Nato.

    Zuvor hatte Macron vorgeschlagen, „eine von den USA unabhängige europäische Armee“ aufzustellen, die unter anderem auch für die Cybersicherheit sorgen sollte. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Idee aufgegriffen.

    Putin: Nato versucht, Russlands Atom-Potential zu nivellieren 

    Ein weiteres Problem besteht laut Putin darin, dass die Nato-Länder kaum etwas dagegen sagen dürfen, wenn die Allianz bestimmte Ausrüstungsarten auf ihrem Territorium stationiere. Als Beispiel führte er Teile des Raketenabwehrsystems an, die in Rumänien und bald auch in Polen aufgestellt würden.

    „Das ist ganz nah an unseren Grenzen. Das stellt natürlich eine Gefahr für uns dar, weil das ein Versuch ist, unser strategisches Atom-Potential zu nivellieren“.

    Obwohl dieser Versuch „offensichtlich zum Scheitern verurteilt“ sei, sei die Situation trotzdem nicht gut.

    „Wir fühlen, dass das eine destruktive Tätigkeit ist, die die Spannung erhöht“. 

    Wettrüsten

    Russlands Präsident warnte vor einem neuen Rüstungswettlauf, der der Welt „nichts Gutes“ verspreche. Moskau werde sich jedoch in „für uns übermäßige Haushaltausgaben nicht verstricken lassen“.

    Ein Wettrüsten werde Russland „im allermindesten Ausmaß betreffen“, weil das Land über „zukunftsorientierte, völlig exklusive Waffenarten“ verfüge, die „niemand in der Welt sonst“ habe. Trotzdem befinde sich Russland lediglich auf dem siebten Platz bei den Militärausgaben.

    Washington gebe für die Verteidigung am meisten aus: 716 Milliarden US-Dollar, und habe im nächsten Jahr 750 Milliarden Dollar für das Militärbudget beantragt. Auf Platz zwei komme China mit rund 177 Milliarden Dollar. Weiter folgen Saudi-Arabien, Großbritannien, Frankreich, Japan und Russland.

    „Dabei haben wir Waffen, die niemand in der Welt hat“.

    Das sei das Ergebnis einer zielgerichteten Arbeit in den wichtigsten Bereichen und ein Verdienst russischer Fachleute. Es sei wichtig gewesen, diese wichtigen Bereiche zu bestimmen und Ressourcen zu bündeln.

    INF-Vertrag

    Den INF-Vertrag hat Washington am 2. August ausgesetzt, nach zahlreichen Vorwürfen vonseiten der USA, dass Moskau ihn mit seiner Rakete 9M729 verletze. Russland hatte dies mehrmals bestritten und Vertretern der Vereinigten Staaten vorgeschlagen, das System 9M729 selbst zu inspizieren. Allerdings wurde das Angebot ignoriert.

    Wladimir Putin hatte in einem Schreiben vom 19. September zahlreiche Länder und Organisationen dazu aufgerufen, ein Moratorium für die Stationierung von Mittel- und Kurzstreckenraketen in Europa und anderen Weltregionen zu verhängen. Der russische Vize-Außenminister Sergej Rjabkow teilte später mit, dass die Reaktion der Nato enttäuschend sei. Die Nato wiederum erklärte, das Angebot sei „unglaubwürdig, da es die Tatsachen vor Ort ignoriere“.

    New-START-Vertrag

    Der 2010 unterzeichnete Vertrag zur Verringerung strategischer Waffen (New START) ist das einzige derzeit geltende Abrüstungsabkommen zwischen Russland und den Vereinigten Staaten. Es läuft im Februar 2021 aus; die US-Regierung hat bisher nicht geäußert, ob sie es verlängern will.

    mo/gs

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    Tags:
    NATO, Wladimir Putin, Russland