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10:46 13 November 2019
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    Feierlichkeiten in der Nacht, als die Aufhebung des Erlasses Nr.883 bekannt wurde

    Ecuador jubelt nach Rücknahme des IWF-Spardiktats

    © REUTERS / Carlos Garcia Rawlins
    Politik
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    In der Nacht auf Montag hat Ecuador die Aufhebung des Erlasses Nr.883 gefeiert, was nach den Verhandlungen zwischen den indigenen Völkern und der Regierung angekündigt worden war. Zudem hob die Regierung am Montag den Ausnahmezustand im Lande auf. Was bedeutet in der Praxis die Vereinbarung, die elf Tage nach Beginn der Proteste erreicht wurde?

    Die Feierlichkeiten begannen in der Nacht, als die Aufhebung des Erlasses Nr.883 bekannt wurde, nach elf Tagen Volksunruhen. Die Erklärung wurde nach einem angespannten Dialog zwischen der Regierung und der Bewegung der indigenen Völker, die durch den Koordinator für Angelegenheiten der indigenen Völker CONAI vertreten wurde, abgegeben.

    „Nach dem Dialog wurde ein neuer Erlass verabschiedet, der den Erlass Nr.883 für ungültig erklärt“, sagte der UN-Vertreter in Ecuador, Arnaud Peral.

    „Das ist ein Beweis dafür, dass, wenn sich alle zusammenschließen, alles möglich ist“, sagte eine Demonstrantin in der jubelnden Menschenmenge.

    „Bruder, danke, dass du die indigenen Einwohner unterstützt, überall hilfst. Danke, alles war nicht umsonst, wir haben den Kampf gewonnen, die indigenen Völker werden einheitlich auftreten“, sagte ein inspirierter Mann.

    Über einen Dialog zwischen den Seiten wurde bereits am Vortag berichtet, nachdem Präsident Lenin Moreno eine unbefristete Ausgangssperre ab 15.00 Uhr ausgerufen hatte. Am damaligen Tag fanden Massenproteste statt, die Einwohner vieler Bezirke versammelten sich im Zentrum, die Straßen verwandelten sich in Barrikaden, die dem Druck der Regierung Widerstand leisteten.

    Damit wurden die Verhandlungen zu einem Wendepunkt. Im Falle einer Nichtaufhebung des Erlasses durch Moreno drohte der Verband indigener Völker mit weiteren Protesten, damit also der Fortsetzung der Krisensituation nicht nur in Quito, sondern landesweit. Die Proteste hielten in verschiedenen Stadtvierteln der Hauptstadt an, zudem wurden Autobahnen in verschiedenen Gebieten des Landes blockiert. Die Unzufriedenheit erfasste immer neue Gebiete, was nicht nur von Problemen der indigenen Völker, sondern auch von lokalen Konfliktherden zeugt.

    Die Entscheidung der Regierung, den Erlass über die Auflösung der Staatssubventionen für Benzin aufzuheben, schien unumkehrbar zu sein. Doch bei einem Dialog unter Vermittlung der Uno und der Conferencia Episcopal ecuatoriana wurde die ersehnte Vereinbarung erreicht.

    Die Feierlichkeiten ließen nicht lange auf sich warten. In Quito, wo Rauch von verbrannten Reifen und Tränengas vorherrschten, brandete Applaus auf, das Lied “El pueblo unido jamás será vencido” wurde gesungen, die Straßen waren voll von jubelnden Menschen und Autos, die aus dem ganzen Land in die Hauptstadt kamen.

    Mit dem Erreichen der Vereinbarung trat der Konflikt zwischen der Regierung und dem Volk, besonders der Bewegung der indigenen Völker in eine neue Phase ein. Wie der Erlass aufgehoben wird, ob er durch einen anderen ersetzt wird, der später erörtert wird? Gerade das sagte Moreno nach dem Treffen, während die Anführer der indigenen Völker bestätigten, dass sie nur auf die Aufhebung des Erlasses eingehen werden.

    Die Nacht in Quito endete in Partystimmung. Es bleiben zwar noch ungelöste Fragen um das weitere Schicksal des Erlasses sowie andere Aspekte des Abkommens, das mit dem IWF unterzeichnet wurde. Außerdem müssen noch die Verstöße während der Niederschlagung der Proteste geklärt werden, bei denen nach neuesten Angaben sieben Menschen starben.

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    Tags:
    Benzin, Vereinbarung, IWF, Proteste, Ecuador