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10:18 13 November 2019
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    Angela Merkel

    Merkel zu türkischem Syrien-Einsatz: Nato-Länder sollten EU-Haltung unterstützen

    © Sputnik / Alexej Witwitskij
    Politik
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    Bundeskanzlerin Angela Merkel rechnet damit, dass die Nato über das Vorgehen des Partnerlandes Türkei in Syrien beraten wird. Sie sei „sicher“, dass dies geschehen werde, sagte Merkel am Dienstag nach einem Treffen mit der norwegischen Ministerpräsidentin Erna Solberg in Berlin, meldet Reuters.

    Es wäre wünschenswert, wenn sich die Nato-Staaten, die nicht Mitglied der EU seien, der Position der Union anschließen würden, fügte sie hinzu.

    Die EU hatte das Vorgehen Ankaras am Montag verurteilt und die Waffenlieferungen begrenzt.

    Solberg sagte, das Nato-Land Norwegen schließe sich dieser Position an und habe alle Rüstungslieferungen an die Türkei gestoppt.

    Merkel forderte die türkische Regierung erneut auf, die Offensive in Nordsyrien zu stoppen.

    Solberg betonte, sie plädiere trotz der Differenzen mit Ankara dafür, die Türkei als Nato-Partner zu behalten.

    Es sei immer besser, über Probleme „innerhalb der Familie“ zu reden, sagte Solberg.

    Merkel prangert „menschliches Leid” in Nordsyrien an

    Zugleich erklärte Merkel, dass die türkische Offensive viel menschliches Leid verursache sowie zu Unsicherheit im Kampf gegen den IS führe.

    Sie begrüßte die scharfe Verurteilung der Offensive durch alle 28 EU-Staaten beim Ministertreffen in Luxemburg.

    „Ich freue mich auch, dass es da eine Einigkeit gab”, so Merkel.

    Zugleich konnten die Außenminister der EU-Staaten keine Einigung auf ein Waffenembargo oder Sanktionsdrohungen erzielen.

    Bereits vor wenigen Tagen hatte Merkel mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan rund eine Stunde lang telefoniert.

    Regierungssprecher Steffen Seibert sagte über das Gespräch, man sehe die „berechtigten Sicherheitsinteressen”, diese seien aber „keine Begründung” für eine solche Militäroperation.

    In diesem Zusammenhang hatte die Bundesregierung auch die Rüstungsexporte an die Türkei teilweise gestoppt. Es werden nun keine Lieferungen von Waffen mehr genehmigt, die in dem Konflikt genutzt werden können.

    Andere Rüstungsgüter dürfen aber weiter exportiert werden.

    ls/sb/ng

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    Tags:
    NATO, EU, Erne Solberg, Angela Merkel, Norwegen, Syrien, Türkei, Deutschland