22:50 24 November 2020
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     Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am Donnerstag in einer Regierungserklärung im Bundestag die Türkei erneut aufgerufen, ihre militärischen Operationen im Norden Syriens einzustellen.

    Die Offensive bringe in dem ohnehin schon leidgeprüften Land noch mehr Leid mit sich, sagte Merkel.

    Zugleich kritisierte die Kanzlerin, dass die Offensive mit Blick auf die Terrororganisation IS neue Unsicherheit in der Region und in Europa mit sich bringe. Die bisherigen Erfolge im Kampf gegen den IS, die wesentlich durch die dortigen Kurden möglich geworden seien, könnten wieder zunichte gemacht werden. Merkel verwies außerdem darauf, dass infolge dieses „humanitären Drama mit großen geopolitischen Folgen” die Rolle Russlands in der Region verstärkt werde. Die Folgen seien noch nicht „unabsehbar”.

    Zugleich hob die Kanzlerin auch die Leistung der Türkei hervor, die inzwischen 3,6 Millionen geflohene Syrer aufgenommen habe. Damit leiste die Türkei einen wichtigen Beitrag auch für Europa. Sie werde sich trotz aller Kritik weiter für das türkisch-europäische Flüchtlingsabkommen einsetzen, sagte Merkel. Inzwischen könnten fast alle syrischen Kinder in der Türkei in die Schule gehen.

    Merkel kritisierte zudem die türkischen Gasbohrungen in territorialen Gewässern des EU-Mitglieds Zypern. 

    Am Samstag erklärte Bundesaußenminister Heiko Maas, dass Deutschland keine Exportgenehmigungen mehr für Waffen erteilen würde, die in der türkischen Offensive gegen die kurdischen Milizen in Nordsyrien eingesetzt werden könnten. Nichtdestotrotz stehen die deutschen Waffenlieferungen an Ankara 2019 auf einem Rekordhoch seit 2005.

    msch/dpa/rtr

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    Syrien, Türkei, Angela Merkel