13:39 20 November 2019
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    Bundeskanzlerin Angela Merkel im Bundestag am 26. September 2019

    Merkel sieht Bewegung bei Brexit-Gesprächen – Aber „wir sind noch nicht am Ziel“

    © AP Photo / Michael Sohn
    Politik
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    Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich am Donnerstag im Bundestag in einer Regierungserklärung zum Stand der Brexit-Verhandlungen geäußert.

    „Wir sind auf einem besseren Weg als zuvor, aber wir sind noch nicht am Ziel“, so Merkel in ihrer Ansprache vor dem deutschen Parlament. Ferner sagte sie:

    „Es hat in den letzten Tagen Bewegung gegeben - deutliche Bewegung.“

    Die britische Seite habe sich zu Verhandlungen bereit gezeigt und das durch sehr konkrete Vorschläge unterlegt. Eine „gute Lösung“ bei den Brexit-Gesprächen gleiche „der Quadratur des Kreises“, betonte die Bundeskanzlerin allerdings.

    „Ich kann heute hier nicht sagen, wie der europäische Rat ausgehen wird. Ich stelle aber fest: Ein geregelter Austritt ist unverändert möglich, wir werden bis zur letzten Sekunden verhandeln“, wird Merkel von zahlreichen Medien zitiert.

    In Bezug auf die Grenze zu Irland erklärte Merkel wie folgt:

    „Es bleibt ganz klar, dass wir nicht zulassen werden, dass auf der irischen Insel durch eine harte Grenze Hass und Gewalt wieder aufflammen könnten.“

    Bundeskanzlerin Angela Merkel und die 26 anderen EU-Regierungschefs kommen am Nachmittag zu einem Gipfeltreffen zusammen, auf dessen Agenda unter anderem der Brexit steht.

    Brexit

    Das Vereinigte Königreich konnte die Union nicht, wie ursprünglich beabsichtigt, am 29. März verlassen, da das Austrittsabkommen vom britischen Gesetzgeber abgelehnt wurde. Der Europäische Rat hat Großbritannien eine Verlängerung bis zum 31. Oktober zugestanden, mit der Option, früher auszutreten, wenn das britische Parlament einen Deal beschließt.

    ak/ap/rtr

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    Tags:
    EU-Gipfel, Verhandlungen, Brexit, Rede, Bundestag, Angela Merkel