01:25 21 November 2019
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    Bundeskanzlerin Angela Merkel auf dem EU-Gipfel in Brüssel am 17. Oktober

    Brexit-Einigung: Merkel spricht von der „Quadratur des Kreises“ – Johnson bangt

    © AFP 2019 / ARIS OIKONOMOU
    Politik
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    Eine echte Brexit-Einigung scheint nun in greifbarer Nähe zu sein. Darüber zeigt sich auch Bundeskanzlerin Angela Merkel erleichtert und spricht von einer gelungenen „Quadratur des Kreises“.

    Angela Merkel hat sich auf dem EU-Gipfel in Brüssel erleichtert über die Zustimmung zum Brexit-Kompromiss gezeigt. Man sei dem Ziel eines geregelten Brexit einen „ganz wichtigen Schritt“ näher gekommen, sagte sie am Donnerstagabend.

    Zugleich betonte sie, dass es nicht unbedingt „ein freudiger Tag“ sei, „denn ein Mitgliedsland scheidet aus der Europäischen Union aus“.

    Generell sei aber mit dem zwischen Europäischer Union und britischer Regierung ausgehandelten Abkommen „die Quadratur des Kreises“ recht gut gelungen, so Merkel.

    Die 27 verbleibenden EU-Staaten hatten zuvor den neuen Deal gebilligt. Allerdings muss am Samstag noch das britische Parlament zustimmen, von dem sofort Widerstand kam.

    Merkel wollte sich zu möglichen Szenarien bei einer Ablehnung nicht äußern.

    Premierminister Boris Johnson mahnte die britischen Abgeordneten seinerseits, am Samstag auf jeden Fall mit einem „Ja“ zu stimmen, und nannte das neue Abkommen „großartig“

    Modifiziertes Abkommen

    Der bereits 2018 ausgehandelte Austrittsvertrag wurde insgesamt in wenigen Punkten geändert. Die Garantieklausel für eine offene Grenze zwischen dem EU-Staat Irland und dem britischen Nordirland – der sogenannte Backstop – wird auf Wunsch Londons gestrichen und ersetzt. Die neue Lösung ist komplex, aber der Kern ist: Es wird keine Zollkontrollen an der inneririschen Grenze geben.

    „Wo ein Wille ist, ist auch ein Deal“, schrieb dazu EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker auf Twitter: „Es ist eine faire und ausgewogene Vereinbarung für die EU und Großbritannien und es steht für unseren Einsatz, Lösungen zu finden.“

    ​Auch das EU-Parlament könnte sich rasch mit der Ratifizierung befassen.

    Viele britische Abgeordnete kritisierten dennoch das Abkommen. Nicht nur die Labour-Opposition attackierte die Vereinbarung, sondern auch Johnsons parlamentarischer Partner, die nordirische Protestantenpartei DUP. Sie werde im Unterhaus nicht zustimmen, kündigte die DUP an. Die vereinbarte Lösung sei dem wirtschaftlichen Wohl Nordirlands nicht zuträglich und untergrabe die Einheit des Vereinigten Königreichs.

    SB/ng/dpa

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    Boris Johnson, Brexit-Referendum, Brexit-Abkommen, Harter Brexit, Brexit-Deal, Brexit, Angela Merkel