06:37 18 November 2019
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    US-Außenminister Mike Pompeo (Archiv)

    Pompeo rechnet mit Erfolg von Waffenpause in Syrien

    © REUTERS / Darren Ornitz
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    US-Außenminister Mike Pompeo rechnet mit einem Erfolg der am Vortag ausgehandelten Waffenpause in Syrien, wenngleich weiter Kämpfe im Norden des Bürgerkriegslandes gemeldet werden. Die Präsidenten der USA und der Türkei hätten sich verpflichtet, das Abkommen zu erfüllen, sagte Pompeo in einem Interview der Zeitung „Politico”.

    Am Donnerstag waren der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan und US-Vizepräsident Mike Pompeo in Ankara übereingekommen, die Operation der türkischen Armee im Norden Syriens für 120 Stunden einzustellen, damit die kurdischen Formationen von der Grenze zur Türkei abziehen könnten. Pence zufolge sollen die Kräfte der Kurden die 30 Kilometer breite Sicherheitszone auf syrischem Gebiet verlassen. Die Türkei wird diese Zone selbstständig kontrollieren.

    „Das Kommandosystem in der betroffenen Region ist unvollkommen. Dort gibt es auch nicht reguläre Kräfte. Ich weiß nicht genau, was dort passiert, habe aber das Gefühl, dass die gestern formulierten politischen Verpflichtungen erfolgreich erfüllt werden“, fuhr Pompeo fort.

    Kurden ziehen ab

    Den Washington vorliegenden Berichten zufolge hätten die Syrischen Demokratischen Kräfte (SDF) bereits mit dem Abzug begonnen. Es sehe so aus, dass die Waffenpause eingehalten werde, sagte der US-Außenminister.

    Erdogan erklärte am Freitag, dass Ankara seine Operation in Syrien wiederaufnehmen wird, sollten die USA ihr Versprechen in nicht einhalten, die Kurden zum Abzug aus der Sicherheitszone zu bewegen. Zugleich dementierte er Medienberichte darüber, dass im Norden Syriens ungeachtet der Waffenpause weiter gekämpft werde.

    Wird die Quelle des Friedens versiegen?

    Die Türkei hatte am 9. Oktober ihre seit längerem angedrohte Offensive unter dem Namen „Quelle des Friedens” im Nordosten Syriens gestartet. Auf mehrere Städte der Region wurden Raketen- und Bombenangriffe geflogen. Etwas später wurde der Beginn einer Bodenoffensive angekündigt.

    Daraufhin beschlossen die USA den Rückzug ihrer Truppen aus dem Nordosten Syriens, obwohl sie die syrischen Kurden als einen der wichtigsten Verbündeten im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS)* betrachten.

    Heimführung in die Türkei geflohener Syrer geplant

    Ankara will entlang der Landesgrenze auf syrischem Gebiet eine 30 Kilometer tiefe Sicherheitszone errichten und verlangt den Abzug der Kurden-Miliz aus dem Gebiet. Dort sollen dann bis zu zwei Millionen in die Türkei geflohene meist arabische Syrer angesiedelt werden. Die Türkei befürchtet ein Erstarken der Kurden jenseits ihrer Südgrenze und damit auch der nach Autonomie strebenden türkischen Kurden.

    Russland hat die Türkei mehrmals vor Handlungen gewarnt, die die Beilegung des seit 2011 währenden Konflikts im Bürgerkriegsland Syrien behindern könnten.

    *In Russland per Gesetz verbotene Organisation

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    Recep Tayyip Erdogan, Hoffnungen, Waffenruhe, Mike Pompeo, Syrien, Türkei, USA